SPitzenwechsel im PDG: Charles Servaty wird Parlamentspräsident

1. Februar 2023

Plenum des PDG vom 30. Januar 2023

Offizielle Ansprache von Charles Servaty, gewählter Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Werte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst danke ich Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir soeben ausgesprochen haben!

Ich empfinde es als eine große Ehre, nun eine neue Aufgabe an der Spitze des Parlaments auszuüben, in das ich 1995 zum ersten Mal gewählt worden bin.

Ein besonderes Dankeschön richte ich an den scheidenden Parlamentspräsidenten, Herrn Karl-Heinz LAMBERTZ.

Werter Karl-Heinz: Mit großer Kompetenz und in überaus engagierter Form hast du dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft als dessen Präsident deinen Stempel aufgedrückt und zahlreiche neue Impulse gesetzt.

Ähnlich wie nach deiner langjährigen Verantwortung in der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, kannst du auch nach deinen beiden Amtszeiten an der Spitze des Parlaments auf eine beeindruckende Leistungsbilanz verweisen. Gut, dass deine Erfahrung und Weitsicht – nicht nur aber insbesondere auch – in den institutionellen Angelegenheiten auf nationaler und internationaler Ebene dem Parlament bis auf weiteres erhalten bleiben.

Persönlich danke ich dir ganz wesentlich auch dafür, dass du mich im Anschluss an meine heftige Erkrankung während des vergangenen Jahres stets auf dem Laufenden gehalten und mir bei deinen regelmäßigen Besuchen Mut zugesprochen hast.

In den Dank in Verbindung mit meiner Erkrankung und der anschließenden Genesung schließe ich ausdrücklich die Fraktionen dieses Hauses mit ein. Dass mich Genesungswünsche aus den Reihen aller Fraktionen erreicht haben, hat mich wirklich sehr gefreut.

Und dennoch blieben meine Dankesworte gänzlich unvollständig, wenn ich an dieser Stelle nicht auch die herausragende Arbeit des gesamten Personals aus den Bereichen Medizin, Pflege und Physiotherapie sowie meine Familie und insbesondere meine Ehefrau, Petra VELZ, erwähnen würde.  Herzlichen und vielen Dank für Alles, liebe Petra; ohne dich würde ich ganz einfach heute Abend nicht hier stehen!

 

Werte Kolleginnen und Kollegen,

ich versichere Ihnen, dass ich mich stets nach Kräften bemühen werde, der Präsident aller Mitglieder und Fraktionen dieses hohen Hauses zu sein!

Dabei weiß ich es sehr zu schätzen, dass ich zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben auf die verschiedenen kompetenten und motivierten Dienste der Parlamentsverwaltung zurückgreifen kann.

Die Rolle des Parlaments zu stärken, seine Wirkung nach innen und nach außen zu fördern, muss unser gemeinsames Bestreben sein.

In diesem Zusammenhang denke ich zum einen an die Fortsetzung der Beratungen über die Vorschläge zur Verbesserung der parlamentarischen Arbeitsweise und an die weitere Aufwertung des Parlaments. Hier sollten wir um den größtmöglichen Konsens zwischen den Fraktionen bemüht sein, denn unser Parlament findet für seine Anliegen immer dann Gehör, wenn es mit einer Stimme spricht.

Zum anderen kommt in den kommenden Monaten der Durchführung des Programms zum 50-jährigen Jubiläum der Autonomie sowie der Weiterentwicklung des permanenten Bürgerdialogs eine hohe Bedeutung zu.

Dabei dient das Jubiläum nicht dazu, uns selbst zu feiern. Vielmehr bietet es eine Reihe guter Gelegenheiten, den Mehrwert der Autonomie zu illustrieren und der Bevölkerung näher zu bringen. Dies auch und nicht zuletzt, indem wir den direkten Austausch mit den Menschen und Einrichtungen in den Gemeinden und Ortschaften unserer Gemeinschaft suchen. Ein Austausch, den wir zudem auf die Sozialpartner und die organisierte Zivilgesellschaft ausdehnen sollten, um das Jubiläum zu einer erweiterten Orientierung und Weiterentwicklung des Standortes ‚Ostbelgien‘ zu nutzen.

Indessen nimmt der permanente Bürgerdialog inzwischen einen festen Platz im Terminkalender unseres Parlaments und seiner Fachausschüsse ein; dessen personelle, finanzielle und organisatorische Mittel werden wir jedoch nicht beliebig ausbauen können. Wohl aber können wir diesen, unseren strukturierten Bürgerdialog aufwerten, indem wir für kontinuierliche Rückkoppelungen sorgen. Es geht um die regelmäßige und nachvollziehbare Antwort auf die Frage: „Was wird konkret umgesetzt aus der Reihe der Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger an die ostbelgische Politik?“

 

Die Politik, werte Kolleginnen und Kollegen, das sind wir.

Wir alle aus Regierung und Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Die Mitglieder der Regierung als die durch das Parlament bezeichneten sogenannten Diener der Bevölkerung. Die Mitglieder des Parlaments als die durch die Bevölkerung gewählten Volksvertreter.

Hier im Parlament, im Haus des Volkes und seiner Bürgerinnen und Bürger, schließt sich also in gewisser Weise der Kreis; der Kreis der ostbelgischen Demokratie.

Lassen Sie uns also gemeinsam und im fairen Umgang miteinander unser Parlament zu einem offenen und aufgeschlossenen Haus machen.  Dies scheint mir in der aktuellen Zeit, in der eine zunehmende Anzahl Menschen sich von den demokratischen Grundwerten und leider auch Errungenschaften abzuwenden droht, wichtiger denn je.

 

Ich danke für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit!

Charles Servaty.

Ansprache des neuen Parlamentspräsidenten im PDG

Glückwunsch, lieber Charles, zu Deinem neuen Amt!

Plenarsitzung am 30. Januar 2023

Plenum des PDG vom 30. Januar 2023

Offizielle Ansprache von Charles Servaty, gewählter Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Werte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst danke ich Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir soeben ausgesprochen haben!

Ich empfinde es als eine große Ehre, nun eine neue Aufgabe an der Spitze des Parlaments auszuüben, in das ich 1995 zum ersten Mal gewählt worden bin.

Ein besonderes Dankeschön richte ich an den scheidenden Parlamentspräsidenten, Herrn Karl-Heinz LAMBERTZ.

Werter Karl-Heinz: Mit großer Kompetenz und in überaus engagierter Form hast du dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft als dessen Präsident deinen Stempel aufgedrückt und zahlreiche neue Impulse gesetzt.

Ähnlich wie nach deiner langjährigen Verantwortung in der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, kannst du auch nach deinen beiden Amtszeiten an der Spitze des Parlaments auf eine beeindruckende Leistungsbilanz verweisen. Gut, dass deine Erfahrung und Weitsicht – nicht nur aber insbesondere auch – in den institutionellen Angelegenheiten auf nationaler und internationaler Ebene dem Parlament bis auf weiteres erhalten bleiben.

Persönlich danke ich dir ganz wesentlich auch dafür, dass du mich im Anschluss an meine heftige Erkrankung während des vergangenen Jahres stets auf dem Laufenden gehalten und mir bei deinen regelmäßigen Besuchen Mut zugesprochen hast.

In den Dank in Verbindung mit meiner Erkrankung und der anschließenden Genesung schließe ich ausdrücklich die Fraktionen dieses Hauses mit ein. Dass mich Genesungswünsche aus den Reihen aller Fraktionen erreicht haben, hat mich wirklich sehr gefreut.

Und dennoch blieben meine Dankesworte gänzlich unvollständig, wenn ich an dieser Stelle nicht auch die herausragende Arbeit des gesamten Personals aus den Bereichen Medizin, Pflege und Physiotherapie sowie meine Familie und insbesondere meine Ehefrau, Petra VELZ, erwähnen würde.  Herzlichen und vielen Dank für Alles, liebe Petra; ohne dich würde ich ganz einfach heute Abend nicht hier stehen!

 

Werte Kolleginnen und Kollegen,

ich versichere Ihnen, dass ich mich stets nach Kräften bemühen werde, der Präsident aller Mitglieder und Fraktionen dieses hohen Hauses zu sein!

Dabei weiß ich es sehr zu schätzen, dass ich zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben auf die verschiedenen kompetenten und motivierten Dienste der Parlamentsverwaltung zurückgreifen kann.

Die Rolle des Parlaments zu stärken, seine Wirkung nach innen und nach außen zu fördern, muss unser gemeinsames Bestreben sein.

In diesem Zusammenhang denke ich zum einen an die Fortsetzung der Beratungen über die Vorschläge zur Verbesserung der parlamentarischen Arbeitsweise und an die weitere Aufwertung des Parlaments. Hier sollten wir um den größtmöglichen Konsens zwischen den Fraktionen bemüht sein, denn unser Parlament findet für seine Anliegen immer dann Gehör, wenn es mit einer Stimme spricht.

Zum anderen kommt in den kommenden Monaten der Durchführung des Programms zum 50-jährigen Jubiläum der Autonomie sowie der Weiterentwicklung des permanenten Bürgerdialogs eine hohe Bedeutung zu.

Dabei dient das Jubiläum nicht dazu, uns selbst zu feiern. Vielmehr bietet es eine Reihe guter Gelegenheiten, den Mehrwert der Autonomie zu illustrieren und der Bevölkerung näher zu bringen. Dies auch und nicht zuletzt, indem wir den direkten Austausch mit den Menschen und Einrichtungen in den Gemeinden und Ortschaften unserer Gemeinschaft suchen. Ein Austausch, den wir zudem auf die Sozialpartner und die organisierte Zivilgesellschaft ausdehnen sollten, um das Jubiläum zu einer erweiterten Orientierung und Weiterentwicklung des Standortes ‚Ostbelgien‘ zu nutzen.

Indessen nimmt der permanente Bürgerdialog inzwischen einen festen Platz im Terminkalender unseres Parlaments und seiner Fachausschüsse ein; dessen personelle, finanzielle und organisatorische Mittel werden wir jedoch nicht beliebig ausbauen können. Wohl aber können wir diesen, unseren strukturierten Bürgerdialog aufwerten, indem wir für kontinuierliche Rückkoppelungen sorgen. Es geht um die regelmäßige und nachvollziehbare Antwort auf die Frage: „Was wird konkret umgesetzt aus der Reihe der Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger an die ostbelgische Politik?“

 

Die Politik, werte Kolleginnen und Kollegen, das sind wir.

Wir alle aus Regierung und Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Die Mitglieder der Regierung als die durch das Parlament bezeichneten sogenannten Diener der Bevölkerung. Die Mitglieder des Parlaments als die durch die Bevölkerung gewählten Volksvertreter.

Hier im Parlament, im Haus des Volkes und seiner Bürgerinnen und Bürger, schließt sich also in gewisser Weise der Kreis; der Kreis der ostbelgischen Demokratie.

Lassen Sie uns also gemeinsam und im fairen Umgang miteinander unser Parlament zu einem offenen und aufgeschlossenen Haus machen.  Dies scheint mir in der aktuellen Zeit, in der eine zunehmende Anzahl Menschen sich von den demokratischen Grundwerten und leider auch Errungenschaften abzuwenden droht, wichtiger denn je.

 

Ich danke für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit!

Charles Servaty.

Ansprache des neuen Parlamentspräsidenten im PDG

Glückwunsch, lieber Charles, zu Deinem neuen Amt!

Plenarsitzung am 30. Januar 2023