Wir informieren!

News

Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

SP Ostbelgien plädiert für Bildungsperspektiven

In der Französischen Gemeinschaft droht hunderten, vielleicht tausenden Studenten Perspektivlosigkeit! „Bildung eröffnet Perspektiven. Und daher sollte Bildung jedem zugänglich sein. Vor diesem Hintergrund bedauern wir als SP Ostbelgien zutiefst die

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Erklärung zur Revision der Verfassung

Plenum des PDG vom 25. März 2024 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Resolutionsvorschlag an die Föderale Abgeordnetenkammer, den Senat und die Föderale Regierung in Bezug auf die Erklärung

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Gesagt. Getan.

Stipendium erhalten, Zukunft gestalten Unsere Zukunft und das unmittelbare Lebensumfeld hängen maßgeblich davon ab, ob genügend Fachkräfte in besonders wichtigen Berufssparten tätig sind. Und dass ein Fachkräftemangel in Ostbelgien herrscht,

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Umschulungsmöglichkeiten im Pflegebereich

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu den Umschulungsmöglichkeiten im Pflegebereich Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 14.03.2024 Eine ausgebildete Hebamme, welche aus unterschiedlichen Gründen als

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Mobbing: Möglichkeiten und Kosten

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu den Möglichkeiten und den Kosten in Bezug auf Mobbing Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 14.03.2024 Nicht nur mündlich,

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Beschäftigung

Lohnspanne zwischen Männern und Frauen

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zur Lohnspanne zwischen Männern und Frauen Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 12.03.2024 Die Frage reichte ich am Weltfrauentag ein. In dem

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Soziale Gerechtigkeit

Jusos Ostbelgien: Rut Sin De Blome!

Kommentar der Jusos Ostbelgien – 8. März 2024 Blumen können je nach Anlass verschiedene Bedeutungen vermitteln. Doch wenn am 8. März Blumen an Frauen verteilt werden, so ist dies keineswegs

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Raumordnung

Reform der Raumordnung in der DG

Plenum des PDG vom 26. Februar 2024 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Regierungsmitteilung zur Fortsetzung der Reform der Raumordnung in der DG Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen

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Corona

Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie

Plenum des PDG vom 26. Februar 2024 Redebeitrag von Lothar Faymonville, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament,

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Wohlbefinden in der Schule

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Wohlbefinden in der Schule Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 22.02.2024 Nicht umsonst habe ich ein gesundes Frühstück, einen

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Senioren

Umbauarbeiten im Katharinenstift

Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zu den Umbauarbeiten im Katharinenstift Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 21.02.2024 Das Projekt der Sanierung des alten Flügels des

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Einstufungen der Musikvereine 2024

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zu den Einstufungen der Musikvereine 2024 Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 20.02.2024 Wie Sie sich sicherlich noch erinnern, habe ich hier

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Sportbotschafter

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zum Thema Sportbotschafter Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 20.02.2024 Das Projekt « Wallonie Ambitions Or » (WAO) wurde in 2020 seitens

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Fahrräderverleih in Ostbelgien

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zum Verleih von Fahrrädern in Ostbelgien Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 20.02.2024 Mitte 2021 hat der Ministerpräsident im Rahmen einer Regierungskontrolle

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Politischer Aschermittwoch 2024

Fotostrecke Die SP Ostbelgien lud auch in diesem Jahr traditionsgemäß zum politischen Aschermittwoch ein, der in der Patronage in Kelmis stattfand. Es war bereits der elfte politische Aschermittwoch. Vor über

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Zukunftskongress 2024

SP Ostbelgien setzt beim Zukunftskongress ein klares Signal für offenen Sozialdialog Fotostrecke Am vergangenen Samstag versammelten sich die ostbelgischen Sozialdemokraten und Sozialisten zum Zukunftskongress im Gasthof Wisonbrona in Wiesenbach. Wie

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Kommentar: Solidarisch gegen Rechts

In einer Zeit, in der Rechtspopulisten an Bedeutung gewinnen, sehen wir uns als Sozialdemokraten in Ostbelgien mit der Verantwortung konfrontiert, gegen diese Entwicklung vorzugehen. Gerade in Deutschland haben Massendemonstrationen gezeigt,

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

UBO-Register

Plenum des PDG vom 29. Januar 2024 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Abänderung der Aktualisierung

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Zweiter Ostbelgischer Jugendbericht

Plenum des PDG vom 29. Januar 2024 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Regierungserklärung zum zweiten Ostbelgischen Jugendbericht Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Einsatz von Mentoren

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Einsatz von Mentoren Regierungskontrollsitzung des Ausschusses III vom 18. Januar 2024 Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, bereits vor

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Digitalisierung

Elektronische Patientenakte

Mündliche Frage von Herrn Lothar Faymonville an Herrn Minister Antonios Antoniadis Zum Plan zur Implementierung der elektronischen Patientenakte Regierungskontrollsitzung des Ausschusses IV vom 17. Januar 2024 Der Föderalstaat legte für

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Beschäftigung

Beschäftigungsbeihilfen

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Weykmans Zu den Beschäftigungsbeihilfen Regierungskontrollsitzung des Ausschusses II vom 16.01.2024 Am 20. Dezember hat die Wallonische Region bekannt gegeben, dass die im

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Soziale Gerechtigkeit

Bereitstellung von Immobilien als Sozialwohnungen

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Minister Antonios Antoniadis Zur Bereitstellung von Immobilien als Sozialwohnungen. Regierungskontrollsitzung des Ausschusses I vom 15.01.2024 „Immer mehr Flamen stellen ihre Immobilien als Sozialwohnungen

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Energie, Umwelt

Gesagt. Getan.

Prämien für Energie – ohne Audit und Bürokratie Die Kaufkraft der Ostbelgierinnen und Ostbelgier stärken und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen? Das haben wir als SP Ostbelgien nicht nur gefordert, sondern

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Finanzen

Gesagt. Getan.

Mehr Kindergeld, weil viel anfällt! Mehr als 15 % Kindergeld seit 2019. Vereinfacht. Gerecht. Fürs Kind. Kinder sind die Zukunft. Aus diesem Grund haben wir uns als SP Ostbelgien für

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Haushaltsdebatte 2023: Redebeitrag – Ausschuss III

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2023 Tag 4 – Redebeitrag von Kirsten Neycken-Bartholemy, Abgeordnete der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte vom 14/12/2023 Ausschuss III – Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung Sehr

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Programmdekretvorschlag 2023

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2023 Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Programmdekretvorschlag 2023 – Dok. 299 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung

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Abschiedsrede: Karl-Heinz Lambertz

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023 Abschiedsrede von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion Herzlichen Dank für die lobenden und freundschaftlichen Worte, die ihr an mich gerichtet habt. Vieles, ja

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Geschäftsführungsvertrag mit Födekam

Plenum des PDG vom 12. Dezember 2023 Ausschuss II – Sport, Kultur und Beschäftigung  Redebeitrag von Patrick Spies, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Geschäftsführungsvertrag mit FÖDEKAM   Sehr geehrter Herr Präsident, werte

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Familie

Dekretentwurf Familienleistungen

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2023 Ausschuss IV – Gesundheit und Soziales  Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf Familienleistungen – Dok. 289. Sehr geehrter Herr Präsident,

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Gemeinden, Lokalpolitik

Dekretentwurf: Lokale Demokratie

Plenum des PDG vom 11. Dezember 2023 Ausschuss I – Allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Handynutzung an Schulen: Dialog statt Verbot!

SP Ostbelgien erteilt allgemeinem Handyverbot eine Absage und weist auf die Autonomie der Schulen hin Die SP Ostbelgien spricht sich gegen ein allgemeines Handyverbot aus. Handyfreie Zeiten können sinnvoll sein,

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Generationswechsel

Der Generationswechsel innerhalb der SP-Fraktion findet gerade statt. Für den langjährigen Mandatar Karl-Heinz Lambertz rückt der jüngste SP-Vize-Präsident, Lothar Faymonville, nach. Außerdem erhält ein zweiter junger Mandatar, Patrick Spies, zusätzliche

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Beschäftigung

Hochqualifizierte Arbeitslose in Ostbelgien

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zu den hochqualifizierten Arbeitslosen in Ostbelgien Laut Angaben des Arbeitsamtes waren im Jahr 2022 in der Deutschsprachigen Gemeinschaft 2.222 Personen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Dekretentwurf: Jugendhilfe und Jugendschutz

Plenarsitzung des PDG vom 13. November 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP- Fraktion, zum Dekretentwurf über die Jugendhilfe und den Jugendschutz – Dokument 284 Sehr geehrter Herr

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Gesundheit

Gesagt. Getan.

Geld für meine Pflege ohne viele Belege! Jeder Ostbelgier hat einen Anspruch auf ein würdevolles Leben, im Alter. Die SP Ostbelgien hat neben der Aufwertung der Pflegeberufe daher in ihrem

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Wald und Natur in der Schule

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu Wald und Natur in der Schule Bereits vor einigen Jahren gab es ein ziemlich konkretes Projekt für einen

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Resolutionsvorschlag: Bahnhof Eupen

Plenarsitzung des PDG vom 16. Oktober 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP- Fraktion, zum Resolutionsvorschlag „Bahnhof Eupen. Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Anpassung Kulturförderdekret

Plenarsitzung des PDG vom 16. Oktober 2023 Redebeitrag von Herrn Patrick Spies, Stellvertretender Vorsitzender der SP- Fraktion, zur Abänderung des Dekrets zur Förderung von Kultur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Sehr

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Gesundheit

Gesagt. Getan.

Faires Geld für meinen Pflegeheld! Gesagt. Getan. Lohnerhöhungen für die Pflege 2020 und auch 2023 in unseren Pflegeeinrichtungen. Zu einem guten Leben für jeden gehören u.a. eine gute Gesundheitsversorgung und

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Sicherheit

Kommentar: Grenzüberschreitende Notfallversorgung

Eine lebensrettende Zusammenarbeit Nach Jahrzehntelanger Arbeit scheint es fast geschafft. Auch Nordrhein-Westfalen gab nun grünes Licht für ein Abkommen zur grenzüberschreitenden Notfallversorgung mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft. In lebensbedrohlichen Notfällen ist

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Aufnahmestopp dreier Schulen in der DG

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Aufnahmestopp dreier Schulen in der DG Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, letzten Montag konnte dem GrenzEcho vernommen werden,

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Plätze im Time Out

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu Plätzen im Time Out Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, bei Time-Out geht es darum, Schülern eine Auszeit zu ermöglichen.

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Schülerpraktika und Betriebsbesichtigungen

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu Schülerpraktika und Betriebsbesichtigungen Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, letztes Jahr beschlossen wir, die Rolle der Schulen bei der

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Gesundheit

Suizidprävention in der Schule

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Vizeministerpräsident Antonios Antoniadis Zum Thema Suizidprävention in der Schule Meine Kollegin Kirsten Neycken-Bartholemy hat für die Sitzung vom 14. September eine Frage zum

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Spitzenkandidat 2024

Antonios Antoniadis als Spitzenkandidat der SP Ostbelgien bestätigt! Wie die Partei der Sozialdemokraten und Sozialisten in Ostbelgien mitteilte, wurde der amtierende Vize-Ministerpräsident Antonios Antoniadis einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommenden

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Plattform „ChasseOnWeb“

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Plattform „ChasseOnWeb“ Pünktlich zum Auftakt der Hirschjagd am 21. September, hat der wallonische Minister für Jagd Willy Borsus (MR)

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Finanzen

Investitionsgesellschaft PROMA

Zur Investitionsgesellschaft PROMA Seit vielen Jahren tätigt die Investitionsgesellschaft PROMA gewisse Investitionen und verwaltet Beteiligungen an Handelsgesellschaften, die für die DG von strategischer Bedeutung sind. In der Regel konkretisieren diese

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Stellungnahme zur Regierungserklärung

Plenarsitzung des PDG vom 25. September 2023 Stellungnahme Kirsten Neycken-Bartholemy, Vorsitzende der SP-Fraktion Gemeinschaftspolitischen Erklärung der Regierung zu Beginn der Sitzungsperiode 2023-2024 – Dokument 25 (2023-2024) Nr. 15 Sehr geehrter

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Sicherheit

Mobbingprävention in der Schule

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Thema Mobbingprävention in der Schule – Information zum Schuljahresbeginn Auf meine schriftliche Frage zum Thema Mobbing und Cybermobbing

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Digitalisierung

Glasfaserausbau

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Thema „Glasfaserausbau“ Über den Ausbau des Glasfasernetzes haben wir in diesem Hause in der Vergangenheit bereits des Öfteren diskutiert.

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Tourismus, Medien, Denkmal- und Landschaftsschutz

Projekt Q-Boost

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Thema „Projekt Q-Boost“ In diesem Jahr organisiert die WFG Ostbelgien zum zweiten Mal das Projekt Q-Boost. Dabei handelt es

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Tourismus, Medien, Denkmal- und Landschaftsschutz

Tag des offenen Denkmals

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Thema „Tag des offenen Denkmals“ Am vergangenen Samstag und Sonntag (09/09 +10/09) fanden in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wieder die

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Soziale Gerechtigkeit

Pressekonferenz 2023: EndSPurt

Zur Fotostrecke Pressekonferenz 04.09.2023 | „EndSPurt“ Mit dem Hintergrund der 50 Jahre Autonomie gaben die SP-Fraktion und die SP Ostbelgien 279 Tage vor den nächsten Wahlen einen Ausblick. Die großen

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis: Erste Walk & Talk Tour

Zur Fotostrecke Erste „Walk & Talk“ Tour der SP-Lokalsektion Kelmis und der SP Ostbelgien durch die Galmeigemeinde erfolgreich gestartet! Bürgernähe in Aktion Sonne satt, strahlende Gesichter und anregende Gespräche –

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Plus: Grillfest 2023

Zur Fotostrecke Wanderung & BBQ bei bester Stimmung Am 27. August fand das jährliche Grillfest der SP-Lokalsektion Eupen (SP Plus) statt, und es war ein voller Erfolg! Mitglieder, ihre Familien

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Eröffnung: Bürgerbüro Kelmis

Zur Fotostrecke Weitere Bürgernähe schaffen SP Ostbelgien eröffnet Bürgerbüro in Kelmis Nach dem bewährten Konzept in Eupen hat die SP Ostbelgien am vergangenen Samstag ihr zweites Bürgerbüro in den Räumlichkeiten

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023

Plenarsitzung des PDG vom 26. Juni 2023 Redebeitrag von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy, Vorsitzende der SP- Fraktion, zum Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023 – Dokument 273 (2022-2023) Sehr geehrter Herr

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Stipendiensystem für Mangelberufe in Ostbelgien

Plenarsitzung des PDG vom 26. Juni 2023 Redebeitrag von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy, Vorsitzende der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur Einrichtung eines Fonds für zinslose Darlehen an Auszubildende, Studierende und Schüler in

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

(Cyber-)Mobbing in der Schule

Schriftliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Thema (Cyber-)Mobbing in der Schule Einreichungsdatum: 15. Mai 2023   Das Parlament der Französischen Gemeinschaft hat am Mittwoch, den

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Beschäftigung

Neufassung der Geschäftsordnung des PDG

Plenarsitzung des PDG vom 19. Juni 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Beschlussvorschlag zur Abänderung des Beschlusses vom 30. Mai 2016 zur Neufassung der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen

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Wohnungsbau

Anpassung des Haushaltsplans

Plenarsitzung des PDG vom 19. Juni 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und

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Gesundheit

Geplante Verbesserungen im Pflegesektor

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Herrn Vizeministerpräsidenten Antonios Antoniadis Zu den geplanten Verbesserungen im Pflegesektor Die Regierung hat bei diversen Gelegenheiten angekündigt, die Gehälter des Pflegepersonals in den

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Sportlehrer fordern mehr Sportunterricht

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Thema „Sportlehrer fordern mehr Sportunterricht“ Am 28.05.2023 berichtete der BRF darüber, dass Sportlehrer aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft sich in

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Kulturerbe: Schaffung einer App

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Thema „Kulturerbe erfassen“ Am 24.05.2023 wurde in der Tageszeitung „La Meuse“ über ein neues Vorhaben der Provinz Lüttich berichtet.

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kommunalwahlen: Oktober 2024

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Herrn Ministerpräsidenten Oliver Paasch Zur Festlegung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kommunalwahlen im Oktober 2024 Am 13. Oktober 2024 finden die nächsten Kommunalwahlen

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Plus: Interkulturelle Wanderung der Dialoggruppe

„Miteinander statt nebeneinander“ Premiere: Am 13. Mai 2023 fand die erste öffentliche interkulturelle Wanderung der Dialoggruppe statt. Neben zahlreichen Interessierten konnten unsere Schöffin Alexandra Barth-Vandenhirtz, Tatiana Sereda (für uns in

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Wohnungsbau

Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen

Plenarsitzung des PDG vom 22. Mai 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zur Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen – Dokument 232 (2022-2023) Nr. 2 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen

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Beschäftigung

Bedarfsgeleitete Arbeitsvermittlung

Plenarsitzung des PDG vom 22. Mai 2023 Redebeitrag von Herrn Patrick Spies, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf über die bedarfsgeleitete Arbeitsvermittlung – Dokument 259 (2022-2023) Nr. 2 Sehr geehrter Herr

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Beschäftigung

Fazit: Aktionswoche Fachkräfte

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Fazit der Aktionswochen Fachkräfte Der Fachkräftemangel stellt eine der wesentlichen Herausforderungen für Ostbelgien dar. Nicht ohne Grund ist auch

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Finanzen

Erdaushub auf die DG

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Minister Antonios Antoniadis Zu den Auswirkungen der Wallonischen Gesetzgebung bezüglich Erdaushub auf die DG Seit nun knapp 3 Jahren ist die Gesetzgebung der

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Familie

SP-Maifest 2023

Zur Rede von Präsidentin Linda Zwartbol Zur Fotostrecke „Arbeit muss sich lohnen!” SP-Maifest stand ganz im Zeichen der Arbeit Auch in diesem Jahr fand in der Deutschsprachigen Gemeinschaft unser traditionelles

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Europa

Gebietskörperschaften

Plenum des PDG vom 24. April 2023 Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur Zustimmung zum Zusatzprotokoll zur Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung über das Recht auf

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Tätigkeitsbericht des RfE für das Jahr 2022

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Inhalt des Tätigkeitsberichts des RfE für das Jahr 2022 Vor kurzem ist der am 14.03.2023 einstimmig von der Generalversammlung

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Umsetzung der RZKB-Reform

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Umsetzung der RZKB-Reform Die Umwandlung des RZKB in eine öffentlich-rechtliche Einrichtung und die damit verbundene Reorganisation der Kleinkindbetreuung in

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Gesundheit

Belgischer Alkoholplan

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Minister Antonios Antoniadis Zum belgischen Alkoholplan Nach 15 Jahren Vorbereitung hat die interministerielle Konferenz der Gesundheitsminister einen belgienweiten Alkoholplan beschlossen. Dieser enthält 75

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Gesetzentwurf „l’aidant qualifié“

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Gesetzentwurf „l’aidant qualifié“ Ende vergangenen Monats hat die Föderalregierung einen Gesetzentwurf zur Einführung sogenannter „qualifizierter Helfer“ (aidant qualifié) verabschiedet.

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Familie

Zusammenarbeitsabkommen: Familienleistungen

Plenum des PDG vom 27. März 2023 Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 24. Dezember 2021 zwischen, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen

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Beschäftigung

Inspektion Beschäftigungspolitik

Plenum des PDG vom 27. März 2023 Redebeitrag von Patrick Spies, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf über die Kontrolle und das Verfahren zur Auferlegung von administrativen Geldbußen im Bereich der

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Lehrlingsentschädigung und steuerliche Auswirkungen

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Lehrlingsentschädigung und zu steuerlichen Auswirkungen Die durch ostbelgische Betriebe gezahlte Lehrlingsentschädigung wurde angehoben und das gibt erstmal Anlass zur

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Aufwertung des Lehrerberufs auf EU-Ebene

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Aufwertung des Lehrerberufs auf EU-Ebene Dass der Bedarf an Lehrern nicht nur in Ostbelgien, sondern auch international zunimmt, wurde

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

„KulturPass“ für Jugendliche

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum „KulturPass“ für Jugendliche Die deutsche Bundesregierung hat zu Beginn dieses Jahres verlauten lassen, einen sogenannten „KulturPass“ auf den Weg

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Tourismus, Medien, Denkmal- und Landschaftsschutz

Vierte Ausgabe des HEC Business Gam

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur vierten Ausgabe des HEC Business Gam Im Februar hat die vierte Ausgabe des HEC Business Game unter dem Motto

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Weiterentwicklung des Autonomiestatuts der DG

Mündliche Frage von Herrn Karl-Heinz Lambertz an Ministerpräsident Oliver Paasch Zur Weiterentwicklung des Autonomiestatuts der DG Vor kurzem sind die Ergebnisse der von der föderalen Regierung organisierten Bürgerbefragung zur Weiterentwicklung

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Kommentar: Hausaufgabenhilfe

Faire Bildung für alle statt für wenige! Chancengleichheit in der Schule bedeutet, dass alle Schüler die gleichen Möglichkeiten haben sollten, Unterstützung zu erhalten, etwas zu lernen und später einen Beruf

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Einstufung der Musikvereine

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Einstufung der Musikvereine Wie wir alle wissen, wurden die Einstufungen unserer ostbelgischen Musikvereine, Ensembles und Chöre coronabedingt um jeweils

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Kinderbetreuer

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Kinderbetreuer Unser neues Stipendiensystem hat über die Grenzen der DG hinaus Beachtung gefunden. So wurde es zum Beispiel im

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Aktionsplan zum 3. Jugendstrategieplan

Plenum des PDG vom 30. Januar 2023 Redebeitrag von Patrick Spies, Abgeordneter der SP-Fraktion, zur Genehmigung des Aktionsplans zum 3. Jugendstrategieplan Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus: Tierschutz

Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zum Tierschutz Immer mal wieder werden auch auf dem Gebiet der Stadt Eupen Missstände im Umgang mit Tieren oder der Haltung festgestellt. Manchmal kommt es

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Armutsbekämpfung

Kommentar: Die Welt driftet ab

Ungerechtigkeit auf globaler Ebene (Oxfam) Kriege, Pandemien und Unruhen. Wir scheinen uns im Zeitalter einer neuen Weltunordnung, gekennzeichnet durch Unsicherheit, Krisen und Ungerechtigkeit zu befinden. Die multiplen Krisen des 21.

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Kinderbetreuung unter einem Träger

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Kinderbetreuung unter einem Träger Das RZKB hat ab dem 1. Januar 2023 die Begleitung und Beratung der selbstständigen Tagesmütter

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis – Haushaltsrede 2023

Stellungnahme der SP-Fraktion zum Haushalt 2023 der Gemeinde Kelmis Werte Kolleginnen und Kollegen, Das außerordentliche Investitionspotenzial für das Jahr 2023 hat ein Gesamtvolumen von fast 20 Mio. Euro. Eine beachtliche

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Zukunft des Museums „Baugnez44“

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Zukunft des Museums „Baugnez44“ Das Museum „Baugnez 44“, welches die Geschehnisse des Zweiten Weltkrieges in unserer Region auf außergewöhnliche

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus – Haushaltsrede 2023

Stellungnahmen der SP-Fraktion zum Haushalt 2023 der Gemeinde Eupen Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2022 Punkt 1: Jahresbericht 2021 über die Verwaltung und Lage der Gemeindeangelegenheiten Gerne stimmen wir dem Jahresbericht

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Programmdekretvorschlag 2022

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2022 Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Programmdekretvorschlag 2022 – Dokument 233 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen,

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis: Weihnachtsgrüße 2022

Frohe Weihnachten aus Kelmis! Es war ein bewegendes Jahr 2022 – neben den finanziellen und psychischen Auswirkungen der Pandemie, hat der Krieg in Europa uns weitestgehend beschäftigt. Der Fokus unserer

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Armutsbekämpfung

Kommentar: Menschen.Rechte.Leben.

Jeder Tag ist ein Tag, um sich für Menschenrechte einzusetzen! Weltweit kommt es immer wieder zu schwersten Menschenrechtsverletzungen – auch heute noch im 21. Jahrhundert! In Zeiten multipler Krisen ist

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis: Wahlen Kindergemeinderat

Wer wird in den Kindergemeinderat in Kelmis gewählt? Am Donnerstag 24/11/22 ist im Ratssaal des Gemeindehauses im Beisein unserer Schöffen Björn Klinkenberg und Nadine Rotheudt unser Kindergemeinderat gewählt worden. Die

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Senioren

Kommentar: Pflegegeld

Schnell, vorteilhaft und fair! Das Wort den Parteien | GrenzEcho 01.12.2022 Im Zuge der sechsten Staatsreform wurden der Deutschsprachigen Gemeinschaft neue Zuständigkeiten übertragen. Darunter fällt die Regelung zur Vergabe von

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Programm Bel‘J

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Programm Bel‘J Bei dem Programm Bel’J handelt es sich bekanntermaßen um eine Initiative, welche von den Jugendministern der drei

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Wohnungsbau

Investitionsplan der ÖWOB

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Minister Antonios Antoniadis Zum Investitionsplan der Öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft Ostbelgien Ende April dieses Jahres genehmigte die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft den Ankauf von Anteilen

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Energie, Umwelt

Herbstkongress 2022

Was bedeutet Biodiversität für mich? Der Begriff Biodiversität beschreibt die Vielfalt des Lebens auf der Erde und ihre Zusammenhänge in ihrer gesamten Bandbreite. Zu dieser Lebensvielfalt gehören alle Lebewesen, Arten,

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis: Fahrgelegenheit zum Wochenmarkt

Zusätzliches Angebot für eine attraktive und seniorenfreundliche Gemeinde In Zusammenarbeit mit der Interkommunalen INAGO bietet die Gemeinde Kelmis jede Woche eine Fahrgelegenheit zum Wochenmarkt nach Kelmis. Ab 9 Uhr wird

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus: Flutkatastrophe

Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zur Flutkatastrophe – aktuelle Situation der zur Verfügung gestellten Gelder Die Flutkatastrophe in Eupen wird uns wohl noch einige Jahre beschäftigen. Jedoch sind die Menschen

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Zugang zum Medizinstudium

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Zugang zum Medizinstudium In diesem Sommer hat das neue Auswahlverfahren für den Zugang zu einem Studienplatz im Bereich Medizin

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis: Küchespektakel 2022

Nachgefragt! Mit dem traditionellen Küschespektakel wird am Freitag in Kelmis die Karnevalssession eingeläutet! Der Sektionspräsident der SP Kelmis, Björn Klinkenberg, hat zu diesem Anlass bei Vize-Ministerpräsident Antonios Antoniadis nachgefragt: Du

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Ehrenamt in Ostbelgien

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Ehrenamt in Ostbelgien Es lässt sich durchaus behaupten, dass das ehrenamtliche Engagement der Bürger zu den Grundlagen unserer Gesellschaft

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Energie, Umwelt

Kommentar: Biodiversität

Unverdientes Schattendasein Das Wort den Parteien | GrenzEcho 03.11.2022 Als SP haben wir es uns auf die Fahne geschrieben, das Thema der Biodiversität beziehungsweise der Artenvielfalt künftig vermehrt in den

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Energie, Umwelt

Freie Tribüne: Energiemaßnahmen

Podcast „On Air“ vom 22.10.2022 „Willkommen bei der Freien Tribüne!“  Eine Krise löst zurzeit die andere ab: Bis vor Kurzem waren es noch die aktuellen Corona-Fallzahlen, die man morgens zuerst

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Gesundheit

Bevorstehende Einführung des Pflegegelds der DG

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Vize-Ministerpräsident Antonios Antoniadis Zur bevorstehenden Einführung des Pflegegelds der DG Sehr geehrter Herr Vize-Ministerpräsident, auf Ihren Vorschlag hin verabschiedete unser Parlament am zurückliegenden

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Finanzielle Situation der Kulturstätten

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur finanziellen Situation der Kulturstätten Vor dem Hintergrund der aktuellen Energiekrise, wurde in der RTBF vor Kurzem über die finanziellen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Europäische Woche des Sports 2022

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Europäischen Woche des Sports 2022 Die Europäische Woche des Sports kann auch in Ostbelgien mittlerweile durchaus als Tradition gesehen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Auszeichnung für hochqualitative Wandererlebnisse

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Auszeichnung für hochqualitative Wandererlebnisse Wie das Luxemburger Wort kürzlich berichtete, erhielt die Region Éislek im Norden Luxemburgs kürzlich eine

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Einführung eines Kirchenbegleitplanes

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Einführung eines Kirchenbegleitplanes Wie Sie sicherlich wissen, fand auf Initiative unseres Ausschusses am vergangenen Dienstag im Kloster Heidberg eine

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Freie Tribüne: Förderung vom Breitensport

Podcast „On Air“ vom 10.09.2022 „Willkommen bei der Freien Tribüne!“  Der Breitensport trägt bekanntlich mit seinem breiten Angebotsspektrum wesentlich zur Förderung eines aktiven Lebensstils und der Lebensqualität bei. Inwiefern ist

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Schwimmunterricht in der DG

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Schwimmunterricht Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, am 29. August befragte ich die zuständige Schöffin der Stadt Eupen in Bezug

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Absolute Kostenlosigkeit der Bildung

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Kostenlosigkeit der Bildung Werte Frau Ministerin, werte Kollegen, in der vorigen Legislaturperiode wurde eine Erhöhung der Mittel für pädagogische

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Schnupperkarten für Erstklässler

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zu Schnupperkarten für Erstklässler Genau vor einem Jahr habe ich mich hier im Parlament für die Einführung sogenannter Sportgutscheine ausgesprochen.

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Kommentar: Kostenlosigkeit der Bildung

Chancengleichheit in der Schule für jedes Kind Das Wort den Parteien | GrenzEcho 01.09.2022 Der französischsprachige Bund der Familien plädierte Ende August für eine reelle Kostenlosigkeit der Bildung. „Fortschritte bei

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus: Schwimmunterricht

Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zum Schwimmunterricht Nach der Flutkatastrophe und der damit einhergehenden Schließung des LAGO/ Wetzlarbades wurde mit Hilfe der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft das Schulschwimmen wieder ermöglicht.

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus: Projekt „Scheiblerplatz“

Frage von Frau Alexandra Barth-Vandenhirtz zum Projekt „Scheiblerplatz“ Am 21. Februar 2022 haben wir die Vergabeart betreffend die Suche eines Teams von Projektautoren genehmigt, deren Auftrag die Erstellung des Vorprojektes

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Soziale Gerechtigkeit

Kommentar: Die soziale Pflicht des Staates

Die Kaufkraft stärken! Das Wort den Parteien | GrenzEcho 03.08.2022 Die Situation ist alarmierend! Auch in Ostbelgien machen sich zahlreiche Menschen sorgen. Ostbelgier erzählen uns von den Schwierigkeiten, mit denen

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Maßnahmen im Unterrichtswesen 2022

Plenum des PDG vom 27. Juni 2022 Rede von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zum Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2022 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen

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Gesundheit

Neues Pflegegeld-System für Senioren

Plenum des PDG vom 27. Juni 2022 Rede von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy zum Dekretentwurf über das Pflegegeld für Senioren Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen,

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Finanzen

Haushaltsanpassung

Plenum des PDG vom 20. Juni 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zur Haushaltsanpassung Sehr geehrter Herr Präsident,werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, während der vergangenen Wochen und

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Gesundes Frühstück in der Schule

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Idee eines gesunden Frühstücks in der Schule Am 03.05.2022 veröffentlichte der BRF einen Artikel über den Bericht der WHO

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Special Olympics

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zu den Special Olympics Die 38. Ausgabe der Special Olympics Belgium (SOB) ist am Samstag den 28/05/2022 in Louvain-la-Neuve zu

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Corona

Resolution Mehrwertsteuer Horeca

Plenum des PDG vom 23. Mai 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution Mehrwertsteuer Horeca Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Während der

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Berufliche Orientierung

Plenum des PDG vom 23. Mai 2022 Redebeitrag Kirsten Neycken-Bartholemy zur Regierungsmitteilung zur beruflichen Orientierung REK III „Auf das echte Leben vorbereiten“ Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der

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Gemeinden, Lokalpolitik

Liste Plus: Mini Energie-Audits

Frage von Frau Sonja Cloot an das Gemeindekollegium zu den mini Energieaudits Anfang April berichtete der BRF in seiner Sendung Blickpunkt von den mini Energieaudits der Gemeinde Sankt Vith. Angesichts

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Gemeinden, Lokalpolitik

Liste Plus fordert eine sozialere Politik

Halbzeitbilanz der Liste Plus in Lontzen und Wahl eines neuen Präsidenten/Vorsitzenden Die Liste Plus fordert eine sozialere Politik. Diese Forderung ergibt sich aus der Halbzeitbilanz der Liste Plus und der

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Zulassungswettbewerb zum Medizinstudium

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zum Medizinstudium In der Französischen Gemeinschaft wird ab 2023 ein Zulassungswettbewerb zum Medizinstudium ähnlich wie in Flandern eingeführt, dies vor

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Berufsberatung in Ostbelgien

Mündliche Frage von Frau Kirsten Neycken-Bartholemy an Ministerin Lydia Klinkenberg Zur Berufsberatung in Ostbelgien Seit vielen Jahren ist Kaleido in der Berufsberatung tätig und hat in diesem Bereich erfolgreiche Arbeit

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Beschäftigung

Reform des Künstlerstatuts

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Reform des Künstlerstatuts Vergangene Woche berichtete die Tageszeitung Le Soir, dass sich die Vivaldi-Parteien auf eine Reform des Künstlerstatuts

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Glasfaserausbau: Aktueller Stand

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Glasfaserausbau Am 13. November 2019 berichtete die Regierung erstmals, dass der Flächendeckende Glasfaserausbau in der Deutschsprachigen Gemeinschaft professionell analysiert

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Soziale Gerechtigkeit

Kommentar: Der „Tag der Arbeit“

Ein besonderer Tag für Sozialdemokraten und Sozialisten Das Wort der Parteien | GrenzEcho 05.05.2022 Zwei Jahre ohne Traditionsfeier zum ersten Mai. Zwei Jahre ohne physische Präsenz. Das hat sich die

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Finanzen

SP-Frauengruppe: „Selbst investiert die Frau“

Wie können wir Frauen uns vor finanziell misslichen Lagen schützen? Der Teilnahmelink zum Webinar: https://us02web.zoom.us/j/81818786121?pwd=S2RQWFM3TnEvS05rY2RYWDl3YktkZz09 Die Frauengruppe der SP Ostbelgien und die KAP laden zum Online-Impulsvortrag von Christiane von Hardenberg

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Sicherheit

Resolution N62

Plenum des PDG vom 25. April 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution N62 Sehr geehrter Herr Präsident,werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament.Seit geraumer Zeit sorgen das

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Soziale Gerechtigkeit

Freie Tribüne: 1. Mai – Tag der Arbeit

Podcast „On Air“ vom 16.04.2022 „Willkommen bei der Freien Tribüne der SP Ostbelgien. Heute sprechen wir mit Jean-Pierre Wetzels, dem Regionalsekretär der SP Ostbelgien, über die Bedeutung des 1. Mai

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SP-Maifest 2022

Maifest steht ganz im Zeichen des Friedens und der Solidarität SP Ostbelgien veranstaltet Familienfest zum „Tag der Arbeit“ Zwei Jahre ohne Traditionsfeier zum ersten Mai. Zwei Jahre ohne physische Präsenz.

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Corona

Krisendekretvorschlag 2022

Plenum des PDG vom 28. März 2022 Redebeitrag von Céline Kever zum Krisendekretvorschlag 2022 Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Mitglieder in Regierung und Parlament, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Krisendekret, die

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SozialProdukt – Unser Resümee

Unsere neue Interviewreihe zur Regierungskontrolle im PDG „Ja , ja, ja, jetzt wird wieder in die Hände gespuckt!“ Da ist sie – unsere erste Folge zum SozialProdukt.  In Zukunft werden

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Beschäftigung

Hybride Arbeitsmodelle

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zu Unterstützungen im Bereich der hybriden Arbeitsmodell Im Zuge der stetig steigenden Spritkosten und der Coronapandemie ist es kaum verwunderlich,

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Raumordnung

Zunehmender Trend von Tiny Häusern

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Minister Antonios Antoniadis Zum zunehmenden Trend der Anfragen zur Errichtung von Tiny Häusern In den vergangenen Jahren und Monaten verzeichnen die lokalen Bauämter

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Politischer Aschermittwoch 2022

Digitale Veranstaltung der SP Ostbelgien Am Aschermittwoch ist bekanntlich alles vorbei … Doch wir starten erst so richtig! Ihr habt unseren Politischen Aschermittwoch am Mittwoch, 02. März 2022 um 19

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Europa

Kommentar: Krieg in der Ukraine

Ernsthafte Gefahr eines globalen Kriegs Das Wort der Parteien | GrenzEcho 03.03.2022 Seit mehr als 50 Jahren ist die Europäische Union ein Garant für Frieden und Wohlstand in Europa. Doch

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Gesundheit

4-Tage-Woche

Aber bitte anders! Am Dienstag sind die Schlagzeilen groß. Das föderale Kernkabinett hat sich auf die Reform des Arbeitsmarktes geeinigt. Auch die Vier-Tage-Woche war dabei eines der Kernthemen – „aber

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerin Klinkenberg Zur Herabsenkung des Kindergarteneintrittsalters Am 4. Februar erschien im Grenz-Echo ein Leserbrief “vieler KindergärtnerInnen“ der Großgemeinde Raeren. Diese zeigten sich sehr

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Card Stop-Dienst in deutscher Sprache

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerpräsident Oliver Paasch Zur nicht in deutschen Sprache zur Verfügung stehenden Dienstleistung von Card-Stop Wie das Grenz-Echo am 11. Januar 2022 berichtete, kostet

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Wohnungsbau

Kommentar: Wir haben es in der Hand

Kredite und Wohnungsbaupolitik Das Wort der Parteien | GrenzEcho 03.02.2022 Zwischen all den schlechten Nachrichten lassen sich auch immer wieder gute Neuigkeiten finden, welche nicht außer Acht gelassen werden sollten.

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Corona

Jusos Ostbelgien: Prävalenzfehler

Verhältnis der Geimpften und Ungeimpften verstehen Habt ihr auch schon mal gehört, dass jemand in eurem Umfeld sagt: „Ich brauche mich nicht impfen zu lassen, im Krankenhaus liegen ja genauso

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Bekämpfung des Dopings im Sport

Plenum des PDG vom 24. Januar 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zum Dekretentwurf zur Bekämpfung des Dopings im Sport Sehr geehrter Herr Präsident,werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und

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Corona

Kostenlose Corona-Selbsttests für Kinder

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerin Klinkenberg Zur Forderung von Test-Achats nach kostenlosen Corona-Selbsttests für Kinder Vor wenigen Tagen schrieb das Grenz-Echo, die Verbraucherschutzvereinigung Test-Achats fordere kostenlose Corona-Selbsttests

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Corona

Zuschussgarantien für die WPZS

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Zu den durch die Regierung gewährten coronabedingten Zuschussgarantien für die WPZS Einer Pressemitteilung des Ministeriums vom 29.12.21 ist zu entnehmen, dass die WPZs

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP Kelmis – Haushaltsrede 2022

Stellungnahmen der SP-Fraktion zum Haushalt 2022 der Gemeinde Kelmis Wir werden dem hier vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 zustimmen. Im Folgenden möchte ich kurz unsere Beweggründe darlegen: Pandemie Die

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Gemeinden, Lokalpolitik

SPplus – Haushaltsrede 2022

Stellungnahmen der SP-Fraktion zum Haushalt 2022 der Gemeinde Eupen Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2021 Bewilligung von Subsidien: Subsidienliste 2022 Verfasser: Alexandra Barth-Vandenhirtz 2020 und 2021 haben auch die verschiedenen Vereinigungen

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Haushaltsdebatte Ausschuss III

Plenum des PDG vom 16. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Haushaltsdebatte Ausschuss III Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, nun

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„Programmdekretvorschlag 2021“

Plenum des PDG vom 15. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Dok. 173 „Programmdekretvorschlag 2021“ Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen, in meiner

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Gesundheit

Haushaltsdebatte Ausschuss IV

Plenum des PDG vom 15. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Haushaltsdebatte Ausschuss IV – Familie/Gesundheit/Soziales  Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen, zunächst

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Förderung der Jugendarbeit

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2021 Stellungnahme von Patrick Spies Zum Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 6. Dezember 2011 zur Förderung der Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Präsident,werte Kolleginnen

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Beschäftigung

Haushaltsdebatte Ausschuss II

Plenum des PDG vom 14. Dezember 2021 Stellungnahme Patrick SpiesHaushaltsdebatte – Ausschuss II Sehr geehrter Herr Präsident,werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sind es

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Energie, Umwelt

„Maßnahmen im Bereich Energie“

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Dok. 170 „Maßnahmen im Bereich Energie“ Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen,

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Allgemeine Haushaltsdebatte

Plenum des PDG vom 13. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Allgemeine Haushaltsdebatte Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen, unser Parlament startet heute

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Corona

Kommentar: Impfen statt Schimpfen!

Unsere Zukunft geht uns alle an Das Wort der Parteien | GrenzEcho 02.12.2021 Alltäglich erfahren wir Hass und Hetze. Die Verrohung der Gesellschaft nimmt stetig weiter zu. Die immer schneller

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Corona-Maßnahmen in den Schulen

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg Zu den Corona-Maßnahmen in den Schulen Am Freitag, den 26. November, verkündete der Premierminister im Anschluss an den Konzertierungsausschuss

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Selbstschnelltests
Corona

Selbstschnelltests

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Zu Selbstschnelltests Am letzten Freitag ist erneut – auf drängende Anfrage einiger Provinzgouverneure – der Konzertierungsausschuss zusammen gekommen und hat über weitere Maßnahmen

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Betreuung Arbeitssuchende
Beschäftigung

Beratung von Arbeitslosen

Frage von Herrn Spies an Ministerin Weykmans Bezüglich der Beratung von Arbeitslosen Vor einigen Wochen wurde in der Wallonischen Region eine Reform des FOREM beschlossen. Konkret habe die Wallonische Regierung

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Projekt Nationalpark Hohes Venn
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Projekt Nationalpark Hohes Venn

Frage von Herrn Servaty an Ministerpräsident Paasch Zum Projekt Nationalpark Hohes Venn Das Projekt Nationalpark Hohes Venn wurde in den vergangenen Wochen mehrfach in den Medien thematisiert. Inzwischen ist es

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Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz

PDG Plenarsitzung vom 22.11.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Zur Regierungsmitteilung zum Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Provinz Lüttich und der Bürgermeisterkonferenz der Deutschsprachigen Gemeinden für die Jahre

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Euregionaler Austausch

(Eu-)regional denken! Gemeinsame Sitzung der SP-Fraktion im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Fraktion der SPD im Städteregionstag der StädteRegion Aachen In der Grenzregion um die StädteRegion Aachen und

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Energie, Umwelt

Neues Energieprämiensystem in der DG

Mündliche Frage von Herrn Servaty an Minister Antoniadis Zum neuen Energieprämiensystem in der DG Im Grenz-Echo wurde Anfang November über das neue Energieprämiensystem berichtet. Vorweg möchte ich präzisieren, dass wir

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Lüftungssysteme in den Schulen

Mündliche Frage von Herrn Servaty an Ministerin Klinkenberg Zu den Lüftungssystemen in den Schulen In ganz Belgien steigen die Corona-Zahlen zum wiederholten Male rasant an. Neben einer viel diskutierten Maskenpflicht

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Energie, Umwelt

Kommentar: Zeit, dass sich was dreht!

Klimaschutz – COP26 Das Wort der Parteien | GrenzEcho 04.11.2021 Der Klimawandel wird immer sichtbarer und spürbarer. Das hat uns nicht zuletzt die Flutkatastrophe vom 14. und 15. Juli hierzulande

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kelmis: „Platz den Kindern“

Perspektivenwechsel Am vergangenen Samstag fand im Gemeindehaus die Veranstaltung „Platz den Kindern” statt. Im Mittelpunkt standen Kinder zwischen 8 und 12 Jahren. Unter Anleitung der Pfadfinder Hergenrath und der KLJ

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kelmis: Senioren-Angeln

Sportliche Abwechslung für Senioren in Kelmis Am vergangenen Wochenende hat das erste „Senioren-Angeln“ in der Gemeinde Kelmis stattgefunden. Auf Initiative von Seniorenschöffin Nadine Rotheudt und Sportschöffe Björn Klinkenberg, und in

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Corona

Zusammenarbeitsabkommen COVID-19

PDG Plenarsitzung vom 27.10.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-FraktionZum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit dem digitalen EU-COVID-Zertifikat, dem COVID Safe Ticket,

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Freie Tribüne: 4-Tage-Woche

Podcast „On Air“ vom 23.10.2021 „Willkommen bei der Freien Tribüne der SP Ostbelgien. Heute sprechen wir mit Linda Zwartbol, Vizepräsidentin der SP Ostbelgien, über die Arbeitszeitverkürzung und die 4-Tage-Woche.“ Die Welt

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Sicherheit

Strategische Zusammenarbeit zwischen EU und Kanada

PDG Plenarsitzung vom 18.10.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-FraktionZum Dekretentwurf zur Zustimmung zum Abkommen über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits, geschehen zu Brüssel

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Energie, Umwelt

ÖWOB & Überschwemmungsschäden

Schriftliche Frage vom 6. September 2021 von Céline Kever an Herrn Minister Antoniadis Zur ÖWOB und Überschwemmungsschäden Am 1. Juli 2021 wurde die neue „Öffentliche Wohnungsbaugesellschaft“ – ÖWOB – aus

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Digitalisierung in den Erwachsenenbildungseinrichtungen

Mündliche Frage von Herrn Servaty an Ministerin Klinkenberg Zur Digitalisierung in den Erwachsenenbildungseinrichtungen Im Zuge der Corona-Krise sahen die verschiedenen Erwachsenenbildungseinrichtungen der DG sich veranlasst, verstärkt im Bereich Digitalisierung tätig

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Schuljahresrhythmus in Ostbelgien

Mündliche Frage von Herrn Servaty an Ministerin Klinkenberg Zur Analyse der Auswirkungen der Beibehaltung des Schuljahresrhythmus in Ostbelgien Die Französischsprachige Gemeinschaft beschloss bereits, ihren Schuljahresrhythmus anzupassen; dies, nachdem die eventuell

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Finanzen

Erhöhung der Energiepreise

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Zur Erhöhung der Energiepreise Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Sehr geehrter Herr Minister, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, In den letzten Tagen und Wochen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Museumsdepot

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zum Museumsdepot Die Deutschsprachige Gemeinschaft verfügt mittlerweile über eine Kunstsammlung von einigen Tausend Werken. Es wurden Gemälde, Zeichnungen, Skulpturen, Installationen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Europäische Woche des Sports 2021

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zur Europäischen Woche des Sports 2021 Die Europäische Woche des Sports ist auch in Ostbelgien mittlerweile durchaus eine Tradition. Und

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Gemeinden, Lokalpolitik

Eupen: Hilfeleistungszone – Ambulanz Eupen II

Stadtrat Eupen Frage von Stadtverordnete (SP Plus) Alexandra Barth-Vandenhirtz an Bürgermeisterin Claudia Niessen Zur Hilfeleistungszone, Ambulanz Eupen II Dass mir das Thema “Hilfeleistungszone” sehr am Herzen liegt, ist, denke ich,

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Einladung Herbstkongress 2021

Herzliche Einladung Liebe Mitglieder der SP Ostbelgien, die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen erlauben uns endlich wieder alle Mitglieder zu unserem diesjährigen Herbstkongress einzuladen und uns nach langer Zeit nochmal persönlich zu

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Corona

Zusammenarbeitsabkommen COVID-19

PDG Plenarsitzung vom 30.09.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion Zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Geschäftsführungsvertrag des Jugendbüros

PDG Plenarsitzung vom 27.09.2021 Stellungnahme Céline Kever, Abgeordnete der SP-Fraktion,  Zum Geschäftsführungsvertrag des Jugendbüros   Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, im Namen

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Soziale Gerechtigkeit

„Helfen und verändern!“

PDG Plenarsitzung vom 27.09.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion Zur Regierungserklärung „Helfen und verändern!“   Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung,werte Kolleginnen und Kollegen, Ostbelgien und die

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Energie, Umwelt

COP 26-Klimakonferenz in Glasgow im November 2021

PDG Plenarsitzung vom 20.09.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-FraktionZum Resolutionsvorschlag zur COP 26-Klimakonferenz in Glasgow im November 2021 Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Neues Kinderbetreuungsangebot „Zwergenland“

Frage von Herrn Servaty an Ministerin Klinkenberg Zum neuen Kinderbetreuungsangebot „Zwergenland“ in der Gemeinde Bütgenbach Seit dem 01. September 2021 gibt es in der Nordeifel ein neues Betreuungsangebot für Kleinkinder.

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Finanzen

Hochwasser: Soforthilfeprogramm

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Zum Hochwasser Soforthilfeprogramm Vor dem Hintergrund der schweren Überschwemmungen im Juni dieses Jahres, die auch unsere ostbelgische Heimat schwer getroffen haben, hat die

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Corona

Alternativen zur Impfpflicht

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Bezüglich Alternativen zur Impfpflicht In Belgien ist eine Debatte um eine Pflichtimpfung gegen Covid19 für Pflegekräfte losgetreten. Länder wie Frankreich oder Griechenland haben

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Mögliches System der Sportgutscheine

Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans Zu einem möglichen System der Sportgutscheine Sehr geehrte Frau Ministerin, Sport belebt Körper und Geist. Diese Redensart ist gleichermaßen zutreffend

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Für die Einführung von Vereinsgutscheinen

„Sport im Verein macht einfach mehr Spaß“ PDG-Abgeordneter Patrick Spies plädiert für die Einführung von Vereinsgutscheinen Der Gemeinschaftsabgeordnete Patrick Spies spricht sich in einer öffentlichen Stellungnahme für die Einführung sogenannter

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Armutsbekämpfung

Unsere «Herzensangelegenheiten»

Neben der Corona-Pandemie, die unseren Alltag in den letzten Monaten fest im Griff hatte, haben die verheerenden Überschwemmungen in unserer Region diesen Sommer unsere ungeteilte Aufmerksamkeit gefordert. Selbstverständlich standen auch

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kelmis: Spielplätze sind prioritär

Die Gemeinde Kelmis setzt ihre Priorität auf die Spielviertel Die Spielanlagen in den Ortschaften Kelmis, Neu-Moresnet und Hergenrath erneuern und erweitern ist unsere Priorität und unser politischer Wille, und daran

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Verteilung Parteimaterial in Schulen

PDG – Plenarsitzung vom 19. Juli 2021 Aktuelle Frage von Herrn Charles Servaty an Frau Ministerin Lydia Klinkenberg zur Verteilung und zum Aushängen von Parteimaterial in den Schulen Anfang dieses

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Überschwemmungen

PDG Plenarsitzung vom 19.07.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zu den Überschwemmungen der vergangenen Woche Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, in

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Erhöhung Mindestentschädigung Lehrlinge

Die SP Ostbelgien plädiert für eine Aufwertung der beruflichen Ausbildung „Lehrlinge, die mit ihrer wertvollen Arbeit Tag für Tag zum wirtschaftlichen Erfolg der hiesigen Unternehmen beitragen verdienen mehr Anerkennung als

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Corona

Verarbeitungen personenbezogener Daten

Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Ich spreche heute im Namen der Mehrheitsfraktionen und möchte angesichts der umfangreichen Tagesordnung dieser Plenarsitzung auch nur kurz

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kostenlose Bereitstellung Menstruationsprodukte

Rede von Céline Kever zum Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezgl. der weiteren Absicherung der Entbindungsstationen im Sankt Nikolaus Hospital Eupen und in der Klinik

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021

PDG Plenarsitzung vom 28.06.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zu Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen,

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Soziale Gerechtigkeit

ENECO Urteil Sprachengesetzgebung

SP-Fraktion begrüßt das Gerichtsurteil zum Sprachengebrauch Das lange erwartete Gerichtsurteil gegen ENECO ist ein deutliches Signal. Die SP-Fraktion erhofft sich eine unmissverständliche Signalwirkung auf die anderen Konzerne. Auch fordert sie

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Gesundheit

Erste Hilfe

SP Ostbelgien fordert mehr Erste-Hilfe-Kurse Der aufsehenerregende Vorfall im EM-Spiel Dänemark-Finnland entfachte eine Diskussion um Defibrillatoren. Die SP Ostbelgien fordert darüber hinaus breit angelegte Erste-Hilfe-Kurse. Anfangen kann man in den

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Kelmis: Neuer Kunstrasenplatz

Auf dem B-Platz der Union Kelmis rollte am Donnerstag, den 20. Mai 2021 zwar nicht der Ball, dafür aber der neue Kunstrasen. Nach und nach werden die Bahnen ausgelegt und

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Familie

Kinder-Jugend-Psychiater in der DG

Frau Kever befragte Minister Antoniadis zur Rekrutierung eines Kinder-Jugend-Psychiaters in der DG In der Regierungskontrolle vom Februar 2021 habe ich Ihnen, Herr Minister Antoniadis, eine Frage zur Belegungssituation der beiden

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Abendschule

Herr Servaty befragte Ministerin Klinkenberg zu den durch Corona bedingten Anpassungen in den Abendschulen Bis Mitte Mai wurden alle Schüler ab dem 3. Sekundarschuljahr auf Distanz unterrichtet. Dies gilt auch

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Familie

Frühlingsklassen

Herr Servaty befragte Ministerin Klinkenberg zu den Frühlingsklassen im laufenden Schuljahr Fragt man Lehrer, welche Elemente einen besonderen Einfluss auf die Qualität ihres Unterrichts haben, wird oft die Klassengröße genannt.

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Bilanz des Eupener Musikmarathons

Herr Spies befragte Ministerin Weykmans zu der Bilanz des Eupener Musikmarathons Der Eupener Musik Marathon fand in diesem Jahr zweifelsohne unter ganz besonderen Bedingungen statt. Angesichts der Corona-Pandemie ging dieser

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Kunstsammlung der DG

Herr Spies befragte Ministerin Weykmans bezüglich der Kunstsammlung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist im Besitz einer stetig wachsenden Sammlung von Kunstwerken regionaler und überregionaler Künstler. Diese umfasst mittlerweile

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Gemeinden, Lokalpolitik

SP plädiert für gerechte Führerscheinprüfung

Pressemitteilung 11.06.2021 Grenzecho.net I 12.06.2021 Grenzecho Tageszeitung: Neben der viel diskutierten sprachlichen Überprüfung sieht die SP Ostbelgien mehrere Möglichkeiten, um den Führerschein zugänglicher zu machen. Die SP erinnert u. a. an

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Gemeinden, Lokalpolitik

Theoretische Führerscheinprüfung

Charles Servaty befragte Ministerpräsident Paasch zur eventuell durch sprachliche Benachteiligung gestiegenen Durchfallquote bei der theoretischen Führerscheinprüfung Im Hinblick auf die Vorbereitung des Führerscheins und die damit verbundene theoretische Prüfung, die

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Gesundheit

Eine gute Gesundheit ist die Basis für ein gutes Leben. Körperliche und mentale Gesundheit sind hohe Güter. Um diese Grundrahmenbedingungen für ein gutes Leben in Ostbelgien zu schaffen, braucht es

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Familie

Weitere Lockerungen in Sicht!

Ein angenehmer Sommer kündigt sich an – auch für Eltern und Kinder Nachdem im Mai bereits ein umfangreicher Sommerplan angekündigt wurde, haben wir auch die ersten sonnigen Tage erlebt. Terrassenbetreiber

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Beschäftigung

1. Mai, Tag aller Arbeitenden

Für gewöhnlich kommen am 1. Mai Sozialdemokraten und Sozialisten in aller Welt zusammen. Obwohl dies dieses Jahr erneut nicht möglich war, nutzten wir als SP diesen Tag, um unsere Solidarität

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Wallonie Cyclable

Stadtratssitzung vom 19. April 2021 «Wallonie Cyclable» in Eupen verfasst von Kirsten Neycken-Bartholemy 1. Berücksichtigung der Kandidatur der Stadt Eupen 2. Genehmigung des Vergabeverfahrens und des Lastenheftes betreffend der Durchführung

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Digitalisierung

Wichtigkeit des frühen (Vor-)Lesens

Kein Flugzeug, aber fliegende Teppiche Negative Schlagzeilen überall: Man kann ihnen kaum entkommen. Überall hören wir aber, dass es auch wichtig ist, zwischendurch einfach mal abzuschalten. Wenn der mentale Druck

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Kultur, Kunst, Sport und Jugend

Jugendstrategieplan

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Heute ist es soweit, wir verabschieden die neuen Themenschwerpunkte des dritten Jugendstrategieplanes, welcher im Jahr 2023 in Kraft

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Gemeinden, Lokalpolitik

Mediendekret

Rede von Herrn Patrick Spies zum Dekretentwurf über die Mediendienste und Kinovorstellungen Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Wie vorhin bereits in dem Bericht

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Corona

Für ein solidarisches Gesamtsystem!

Unsere Gesellschaft steht aktuell vor enormen Herausforderungen. Die SP will diese Herausforderungen angehen. Dies sowohl in Ostbelgien als auch über die Grenzen Ostbelgiens hinaus. Am 17. Februar bot unser erster

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Energie, Umwelt

Sanierungsprämie Gemeinde Bütgenbach

Die Sanierungsprämie der Gemeinde Bütgenbach wurde offiziell am 01. Januar 2005 eingeführt. Seither wurde sie in 145 Fällen ausgezahlt und trug somit maßgeblich zur Instandsetzung und Aufwertung bestehender Gebäude bei,

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Beschäftigung

Vollstatut für Tagesmütter

Vollstatut für Tagesmütter darf nicht erst am Ende einer langen Reform stehen Die SP Ostbelgien begrüßt die Absicht der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, eine Neuausrichtung der Kleinkindbetreuung anzustreben, die konventionierten Tagesmüttern in

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Digitalisierung

Politischer Aschermittwoch

Politischer Aschermittwoch der SP Ostbelgien Der Politische Aschermittwoch der SP Ostbelgien fand in diesem Jahr aufgrund der Corona-Maßnahmen digital in den sozialen Medien statt. SP-Präsident Zimmermann lud in den Alten

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Institutionelles

Demokratie und Verantwortung!

Wer hätte mit dieser gewaltsamen Besetzung des Kapitols, eines der symbolträchtigsten Gebäude der USA, gerechnet? Vor einiger Zeit vermutlich keiner, doch inzwischen reihen die Szenen aus den USA sich in

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Gemeinden, Lokalpolitik

Tierheim Eupen

Bewilligung eines Funktionszuschusses für das Tierheim Eupen (Alexandra Barth-Vandenhirtz) Wie der zuständige Schöffe bereits vor einem Monat erwähnt hat, ist jede Gemeinde dazu verpflichtet, eine Aufnahmestelle für streunende Tiere einzurichten.

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Familie

Schwangerschaftsabbruch

„Es ley“ (Es ist Gesetz) In Argentinien endete das Jahr 2020 mit der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen bis zur 14. Woche. Recht verwunderlich, dass ausgerechnet ein eher konservatives Land dieses Thema

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Finanzen

Rentenerhöhung

Rentenerhöhungen beschlossen! Es war eines der großen Themen des föderalen Wahlkampfs: eine Erhöhung der Renten! Wer kennt das nicht? Man hat viele Jahre gearbeitet und denkt an die Zukunft: Was

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Gesundheit

Welt-Aids-Tag

Der Welt-Aids-Tag findet jährlich am 1. Dezember statt. Eingeführt wurde er 1988, um auf die Rechte der HIV-Positiven aufmerksam zu machen und Vorurteile und Ausgrenzung abzubauen. Auch ist es die

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Gemeinden, Lokalpolitik

Bütgenbach: „Ich kauf’ im Dorf“

Die aktuelle Situation, hat uns alle fest im Griff. Besonders die wirtschaftlichen Auswirkungen stellen alle Branchen vor große Herausforderungen. Viele Einzelhändler, Dienstleister und Selbstständige in der Region fürchten um ihre

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Gemeinden, Lokalpolitik

Kelmis: Solidaritätsaktion

In diesen schwierigen Pandemie-Zeiten will die Gemeinde allen hilfsbedürftigen Menschen in der Bevölkerung unter die Arme greifen. Unter Federführung von Schöffin Nadine Rotheudt ist die Initiative „Kelmis, eine solidarische Gemeinde“

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Unterrichtswesen und berufliche Ausbildung

Mit Büchern groß werden

Babys brauchen Bücher, denn hier wird die Liebe zum Lesen gepflanzt. Seit 1997 erhalten alle 10-monatigen Kinder in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Post und damit eine Babybuch-Mappe in der Bibliothek. Seit

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Die Zuständigkeiten der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist im Wesentlichen für die Gemeinschaftsangelegenheiten zuständig, die sich in kulturelle Angelegenheiten, personenbezogene Angelegenheiten und Unterrichtswesen gliedern. Sie ist außerdem für die zwischengemeinschaftlichen und internationalen Beziehungen in

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Fest für Fakten und Demokratie

Ostbelgien: Am 16. September 2020 druckte das Kurier Journal die Rede von Robert F. Kennedy Jr., dem Neffen von John F. Kennedy, beim sogenannten “Fest für Freiheit und Frieden” ab.

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Bildung, ein Menschenrecht!

Bereits vorletzte Woche erinnerten wir an die Wichtigkeit der Bildung. Bildung ist ein Menschenrecht und die beste Prävention gegen Armut und sozialen Ausschluss. Eine gute Ausbildung ist zudem ein entscheidender

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Die DG und ihre Autonomie

Die Autonomie der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten erheblich zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Ostbelgien beigetragen. Dank dieser Autonomie können wir maßgeschneiderte Dienstleistungen mit einem klaren Mehrwert für

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Wie man die Sommerhitze übersteht

Endlich Sommer, endlich warm! Das dachte sich so mancher wahrscheinlich, als man die Prognosen der ersten beiden August-Wochen sah. Wärme und das „Sommerfeeling“ scheinen auf den ersten Blick traumhaft. Jedoch

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PKW-Maut in Deutschland gekippt

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Mautpläne der Deutschen Regierung dürfen nicht umgesetzt werden. Und das aus gutem Grund, findet der Vorsitzende der SP-Fraktion, Charles Servaty. „Die PKW-Maut nach dem

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Gutes Leben für jeden!

In Ostbelgien lässt es sich gut Leben! Das erfahren die meisten von uns jeden Tag und verbinden es mit einem starken Heimatgefühl. Diese Lebensqualität verdanken wir in aller erster Linie

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Energie, Umwelt

Photovoltaik: Neue Abgabe in Planung

Minister Crucke (MR) kündigt Abgabe auf Photovoltaik an Die Abgabe bezieht sich auf die Nutzung des Stromnetzes während der Zeiten, wo überschüssiger Strom in das Netz eingespeist und nicht durch

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Energie, Umwelt

Eine Ankündigung macht noch kein Ergebnis

Klimapolitik der Wallonie kritisch unter die Lupe genommen Anlässlich der Klimakonferenz von Paris konnten alle zufrieden aufatmen. Endlich war ein Abkommen erzielt worden. Die formulierten Ziele waren ehrgeizig. Alle Welt

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Energie, Umwelt

Immer mehr Böden unfruchtbar

In ganz Europa gibt es eine Reihe von Bodenbelastungen und Bedrohungen (Erosion, lokale Verschmutzung und Verlust der Biodiversität …), welche die Böden nur in gewissen Grenzen aufgrund ihres nicht erneuerbaren

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Energie, Umwelt

#youthforclimate

Seit mehreren Wochen bestimmen die Protestmärsche der Schüler, Auszubildenden und Studierenden gegen den Klimawandel die Schlagzeilen in den europäischen Medien. Auch ostbelgische Schüler haben in den vergangenen Wochen an den

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Die richtigen Weichen für Ostbelgien stellen

Neujahrsempfang der SP in Möderscheid „Die richtigen Weichen für Ostbelgien stellen“ Am vergangenen Sonntag fand im Dorfhaus Möderscheid der Neujahrsempfang der SP Ostbelgien statt. Die ostbelgischen Sozialdemokraten und Sozialisten gehen

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