Mündliche Frage von Herrn Patrick Spies an Ministerin Isabelle Weykmans
Zum Glasfaserausbau
Am 13. November 2019 berichtete die Regierung erstmals, dass der Flächendeckende Glasfaserausbau in der Deutschsprachigen Gemeinschaft professionell analysiert werden solle, um die langfristige finanzielle Planung gestalten zu können.
In etwa ein Jahr später dann, am 6. Oktober 2020 wurden die Ergebnisse eben dieser Studie von Ihnen im Triangel der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Dort berichteten Sie dann auch, dass die Regierung 40 Millionen Euro vorgesehen habe, um das Vorhaben in die Tat umzusetzen.
Der Projektverlauf sah vor, dass zunächst alle relevanten und interessierten Akteure in den verschiedenen Branchen konsultiert werden. Zur Finanzierung und praktischen Umsetzung des Projektes sollte dann eine Genossenschaft aus öffentlichen und privaten Partnern gegründet werden.
Nach Abschluss der Vorbereitung, wie beispielsweise der genauen Planung der Ausbaustrecken, Klärung wettbewerbsrechtlicher und marktregulatorischer Aspekte auf nationalem und europäischem Niveau, der Erstellung der hochtechnischen Lastenhefte für die Ausbauarbeiten und vielem mehr, sollten die Bagger dann schon in 2022 anrücken können.
Ende vergangenen Jahres erfolgte meines Wissens dann eine Ausschreibung, über die die DG Partner zur Gründung einer PPP- Infrastrukturgesellschaft gewinnen wollte.
Diese Gesellschaft, bestehend aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft, einem Finanzinvestor sowie einem Akteur aus dem Telekommarkt, sollte dann Anfang dieses Jahres gegründet werden und den flächendeckenden Glasfaserausbau umsetzen.
Vor diesem Hintergrund werte Ministerin möchte ich Ihnen folgende Fragen stellen:
- Wie sieht der aktuelle Stand der Dinge in Sachen Glasfaserausbau aus?
- Welche Partner konnten für die Infrastrukturgesellschaft gewonnen werden?
- Wie schlüsselt sich die Finanzierung des Vorhabens konkret auf?
Die Antwort der Ministerin:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
in der Tat befinden wir uns zur Zeit in Verhandlungen zur Gründung der von Kollege Spies erwähnten Gesellschaft. Da diese Verhandlungen unter einem Non-Disclosure-Agreement geführt werden, kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt leider noch nicht die Namen der beiden Partner nennen. Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass wir bereits große Fortschritte erzielt haben und höchstwahrscheinlich in der kommenden Woche öffentlich
zum Prozess und zur Auswahl der Partner kommunizieren werden können. Ich muss Sie also leider um ein paar Tage Geduld bitten.
Grundsätzlich kann ich Ihnen bestätigen, dass wir weiterhin an unserem Ziel festhalten, die Arbeiten im Jahr 2022 zu starten.
Zu den technischen Aspekten, sowie zu den Detailaspekten der Finanzierung wird das Parlament, der Ausschuss, wie geplant umfassend nach Abschluss der Verhandlungen informiert.