(Eu-)regional denken!
Gemeinsame Sitzung der SP-Fraktion im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Fraktion der SPD im Städteregionstag der StädteRegion Aachen
In der Grenzregion um die StädteRegion Aachen und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens leben und arbeiten die Menschen bereits seit vielen Jahren erfolgreich miteinander statt nebeneinander. Das grenzüberschreitende Miteinander bietet Chancen und Möglichkeiten für das Zusammenleben, führt aber auch zu gemeinsamen Herausforderungen. Um dieser Zielsetzung gerecht zu werden, fand nun im Rahmen der Haushaltsklausur der SPD Fraktion im Städteregionstag eine gemeinsame Fraktionssitzung mit der SP-Fraktion im PDG im Kloster Heidberg in Eupen statt.
Ob Wohnen, Wirtschaft, Arbeit oder Gesundheitsversorgung – die Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinaus leistet einen wichtigen Beitrag für Lebensqualität in der Euregio. In vielen Bereichen gibt es Anknüpfpunkte für weitere Verbesserungen des Zusammenlebens, zu denen sich die SP-Fraktion im PDG und die Fraktion der SPD im Städteregionstag der StädteRegion Aachen bei einer gemeinsamen Fraktionssitzung abgestimmt haben. Zunächst erhielten die Städteregionstagsmitglieder durch eine Führung Einblick in das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Im Anschluss wurden in der gemeinsamen Sitzung die Chancen und Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit intensiv diskutiert, bspw. im Bereich des Euregionalen Medienzentrums und im Gesundheits- und Bildungsbereich, aber auch während der Corona-Pandemie oder im Hochwasserschutz.
Beide Fraktionen waren sich einig, dass eine Situation wie zu Beginn des Jahres 2020 mit nahezu geschlossenen Grenzen nie wieder vorkommen darf.
Es geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei, wenn in unserem integrierten europäischen Lebensraum Grenzen, die aus dem Bewusstsein der Menschen verschwunden waren, wieder hochgezogen werden, um einen Virus einzudämmen, der erfahrungsgemäß an Grenzen nicht Halt macht, sind sich Martin Peters, Fraktionsvorsitzender der SPD im Städteregionstag und Matthias Zimmermann, Präsident der SP Ostbelgien einig.
Neben der Corona-Pandemie wurden im Rahmen der gesundheitspolitischen Diskussion auch Aspekte wie grenzüberschreitende Geburtshilfe und die generelle grenzüber-schreitende Gesundheitsversorgung besprochen.
Auf beiden Seiten der Grenze herrscht erheblicher Lehrermangel. Hierzu wurden Wege erörtert, wie kurzfristig durch Kooperation mit der Autonomen Hochschule Ostbelgiens und langfristig mit der RWTH Aachen diesem Mangel auf beiden Seiten der Grenze Abhilfe geschaffen werden kann.
Im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität wurde die Euregiobahn durch beide Partner erneut auf die politische Agenda gesetzt. Eine euregionalen Machbarkeitsstudie für eine Durchbindung der Euregiobahn von Stolberg nach Eupen soll die Zukunft des Projektes aufzeigen.
Zu den Folgen der Hochwasserkatastrophe, die sowohl die regionsangehörigen Kommunen Roetgen, Stolberg und Eschweiler als auch insbesondere die Stadt Eupen, die Gemeinden Raeren, Lontzen und Kelmis, aber auch den Süden Ostbelgiens hart getroffen hat, vereinbarten beide Seiten einen informativen Austausch darüber, wie man mit den Folgen umgeht und welche Möglichkeiten der Prävention es gibt.
Insgesamt stimmten alle Beteiligten überein, dass der Austausch sehr wertvoll war und man den Dialog vor dem Hintergrund gemeinsamer Betroffenheit regelmäßig fortführen möchte.