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SP Ostbelgien
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Gesagt. Getan.

Januar 14, 2024
Prämien für Energie – ohne Audit und Bürokratie Die Kaufkraft der Ostbelgierinnen und Ostbelgier stärken und gleichzeitig den Klimawandel bekämpfen? Das haben wir als SP Ostbelgien nicht nur gefordert, sondern auch erste Schritte hierzu eingeleitet. Bereits in unserem Programm 2019 stand: „Der Ausstieg aus der Atomkraft und der Ausbau erneuerbarer Energien müssen bezahlbar, sozialverträglich und…

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Absichtserklärung Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek

November 6, 2023
Zur Absichtserklärung Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek Am 4. Oktober dieses Jahres haben Luxemburg, Rheinland-Pfalz und die DG in Clervaux eine gemeinsame Absichtserklärung unterschrieben, in der sie ihre Absicht bekunden, das Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek zu einem funktionalen Raum im Rahmen des Interreg A-Programms der Großregion zu entwickeln. Diese Absicht ist meines Erachtens ausdrücklich zu begrüßen und reiht sich nahtlos in die…

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Pressekonferenz 2023: EndSPurt

September 8, 2023
Zur Fotostrecke Pressekonferenz 04.09.2023 | „EndSPurt" Mit dem Hintergrund der 50 Jahre Autonomie gaben die SP-Fraktion und die SP Ostbelgien 279 Tage vor den nächsten Wahlen einen Ausblick. Die großen Herausforderungen bleiben der demografische Wandel, der Klimawandel und der soziale Zusammenhalt. Dabei bilden die Solidarität und die soziale Gerechtigkeit weiterhin den roten Faden. Vieles aus ihrem…

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Anpassung des Haushaltsplans

Juni 20, 2023
Plenarsitzung des PDG vom 19. Juni 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dokument 5-1-HH2023 (2022-2023) Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, wenn ich jetzt…

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Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen

Mai 30, 2023
Plenarsitzung des PDG vom 22. Mai 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zur Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen – Dokument 232 (2022-2023) Nr. 2 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, auch ich möchte vorab die heutige Debatte einordnen. Wir führen keineswegs eine Diskussion über ein Dekret, das zwar angekündigt, aber noch nicht vorgelegt wurde.…

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Senkung der Mehrwertsteuer auf Neubauten und auf Baumaterialien

Mai 23, 2023
Plenarsitzung des PDG vom 22. Mai 2023 Redebeitrag von Herrn Karl-Heinz Lambertz zum Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Neubauten und auf Baumaterialien - Dokument 199 (2022-2023) Nr. 2 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte jetzt nicht mit Zitaten von mehr oder…

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Herbstkongress 2022

Mai 22, 2023
Was bedeutet Biodiversität für mich? Der Begriff Biodiversität beschreibt die Vielfalt des Lebens auf der Erde und ihre Zusammenhänge in ihrer gesamten Bandbreite. Zu dieser Lebensvielfalt gehören alle Lebewesen, Arten, Sorten und Rassen, Ökosysteme und Landschaften. Beim diesjährigen Herbstkongress in der Gemeinde Kelmis haben wir bewusst den Schwerpunkt auf dieses Thema gesetzt, denn die Biodiversitätskrise zählt…

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Haushaltsdebatte: Redebeitrag Charles Servaty – Diskussionsrunde 1b

Dezember 15, 2022
Plenum des PDG vom 12. Dezember 2022 Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von AI (Diskussionsrunde 1b) Bereiche: Ausgaben [lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie: OB20: Pr.14, OB50: Pr.21+22, OB70: Pr. 03, 28-29] Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der…

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Haushaltsdebatte: Redebeitrag Charles Servaty – Diskussionsrunde 1a

Dezember 13, 2022
Plenum des PDG vom 12. Dezember 2022 Redebeitrag Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Haushaltsdebatte zur allgemeinen Finanzpolitik, zu den Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf verschiedene Bereiche von AI (Diskussionsrunde 1a) Bereiche: Allgemeine Finanzpolitik, Einnahmen + Ausgaben [PDG, Regierung, MDG, Gemeinschaftszentren: OB01, OB10, OB20 (außer Pr. 14), OB40: Pr.18, OB70: Pr.00-02, 15, 23, 26…

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Investitionsplan der ÖWOB

November 28, 2022
Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Minister Antonios Antoniadis Zum Investitionsplan der Öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft Ostbelgien Ende April dieses Jahres genehmigte die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft den Ankauf von Anteilen der Öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft Ostbelgien (ÖWOB). Es handelt sich um eine Kapitalbeteiligung in Höhe von 30 Millionen Euro. Diese soll in Tranchen ausgezahlt werden und hat hauptsächlich die…

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Dekretentwurf Raumordnung – Redebeitrag von Charles Servaty

November 22, 2022
Plenum des PDG vom 21. November 2022 Rede von Herrn Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets vom 18. März 2002 zur Infrastruktur Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, unser erstes Diskussionsthema ist heute bei weitem…

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Herbstkongress 2022

November 10, 2022
Was bedeutet Biodiversität für mich? Der Begriff Biodiversität beschreibt die Vielfalt des Lebens auf der Erde und ihre Zusammenhänge in ihrer gesamten Bandbreite. Zu dieser Lebensvielfalt gehören alle Lebewesen, Arten, Sorten und Rassen, Ökosysteme und Landschaften. Beim diesjährigen Herbstkongress in der Gemeinde Kelmis haben wir bewusst den Schwerpunkt auf dieses Thema gesetzt, denn die Biodiversitätskrise…

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