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SP Ostbelgien
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Haushaltsdebatte Ausschuss II

Dezember 15, 2021
Plenum des PDG vom 14. Dezember 2021 Stellungnahme Patrick Spies Haushaltsdebatte - Ausschuss II Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sind es Krisen, und die damit einhergehenden Maßnahmen, die das Leben in unserer Gemeinschaft, ja in unserem Land und weit darüber hinaus beherrschen. Angefangen bei…

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Allgemeine Haushaltsdebatte

Dezember 14, 2021
Plenum des PDG vom 13. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Allgemeine Haushaltsdebatte Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, unser Parlament startet heute die Woche der Haushaltsdebatten. Bekanntlich ist es unmöglich, in einer Haushaltsrede, auch mit noch so viel Redezeit, auf annähernd alle inhaltlichen Bereiche…

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„Helfen und verändern!“

September 28, 2021
PDG Plenarsitzung vom 27.09.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion Zur Regierungserklärung „Helfen und verändern!“   Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, Ostbelgien und die Welt erleben seit mehr als 1,5 Jahren die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Corona-Virus beherrscht unser Leben und…

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Zusammenarbeitsabkommen Datenverarbeitung EU-COVID-Zertifikat

Juli 23, 2021
PDG Plenarsitzung vom 19.07.2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 14. Juli 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit dem digitalen EU-Covid-Zertifikat, dem Covid Safe Ticket,…

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Verarbeitungen personenbezogener Daten

Juni 29, 2021
Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Ich spreche heute im Namen der Mehrheitsfraktionen und möchte angesichts der umfangreichen Tagesordnung dieser Plenarsitzung auch nur kurz einige Worte an Sie richten. Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat bereits einige Zusammenarbeitsabkommen im Zusammenhang mit der Covid-Krise auf den Weg gebracht. Das vorliegende Abkommen konsolidiert und ergänzt – wie…

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1. Mai, Tag aller Arbeitenden

Mai 6, 2021
Für gewöhnlich kommen am 1. Mai Sozialdemokraten und Sozialisten in aller Welt zusammen. Obwohl dies dieses Jahr erneut nicht möglich war, nutzten wir als SP diesen Tag, um unsere Solidarität mit allen Arbeitenden zu bestätigen und einen Aufruf zur Zusammenarbeit zu starten. Das Thema Arbeit ist breit gefächert, doch für uns sind derzeit zwei Aspekte fundamental. Mit…

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Wichtigkeit des frühen (Vor-)Lesens

März 31, 2021
Kein Flugzeug, aber fliegende Teppiche Negative Schlagzeilen überall: Man kann ihnen kaum entkommen. Überall hören wir aber, dass es auch wichtig ist, zwischendurch einfach mal abzuschalten. Wenn der mentale Druck zu groß wird, ist Abschalten angesagt. Aber mal eben raus aus den eigenen vier Wänden ist nicht erlaubt. Und in ein entferntes Reich fliegen erst recht…

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Politischer Aschermittwoch

Februar 17, 2021
Politischer Aschermittwoch der SP Ostbelgien Der Politische Aschermittwoch der SP Ostbelgien fand in diesem Jahr aufgrund der Corona-Maßnahmen digital in den sozialen Medien statt. SP-Präsident Zimmermann lud in den Alten Schlachthof ein. Herzstück der Veranstaltung bildete eine spannende Diskussionsrunde mit SP-Mandataren und Mitgliedern zu aktuellen politischen Themen. Höhepunkt war ein Gespräch von Regionalsekretär Jean-Pierre Wetzels…

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