Skip to content Skip to sidebar Skip to footer

Zusammenarbeitsabkommen: Gesundheitsinspektion COVID-19

Plenum des PDG vom 27. März 2023 Redebeitrag von Karl-Heinz Lambertz, Abgeordneter der SP-Fraktion, zum Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 24. Dezember 2021 zwischen, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften im Bereich der Familienleistungen – Dokument 253 (2022-2023) Nr. 2 und zum…

Read More

Rechnungshofbericht: COVID-19-Ausgaben in der DG

Plenum des PDG vom 20. Juni 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zum Prüfungsbericht des Rechnungshofs über die in der Deutschsprachigen Gemeinschaft als Folge der Covid-19-Krise getätigten Ausgaben Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament, das Parlament beauftragte den Rechnungshof, eine Prüfung der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung…

Read More

Resolution Mehrwertsteuer Horeca

Plenum des PDG vom 23. Mai 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zur Resolution Mehrwertsteuer Horeca Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Während der vergangenen Monate haben wir uns in Ausschuss 2 sehr intensiv mit dem Thema der Mehrwertsteuersenkung befasst. Denn auch wenn mittlerweile kaum noch über die Coronapandemie…

Read More

Krisendekretvorschlag 2022

Plenum des PDG vom 28. März 2022 Redebeitrag von Céline Kever zum Krisendekretvorschlag 2022 Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Mitglieder in Regierung und Parlament, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Krisendekret, die Fünfte. Die bisherigen Krisendekrete haben unerlässliche Unterstützung für viele Menschen in diesen schwierigen Zeiten geboten und haben der Regierung erlaubt handlungsfähig zu bleiben. Sie ist somit in der Lage ihre Verantwortung…

Read More

Abschlussbericht des Sonderausschusses: Corona

Plenum des PDG vom 28. März 2022 Rede von Herrn Patrick Spies zum Abschlussbericht des Sonderausschusses Corona Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament. Am 06. Januar 2020 berichtete die Tagesschau erstmals von einer rätselhaften Lungenkrankheit in der zentralchinesischen Stadt Wuhan. Einer Stadt mit in etwa so vielen Einwohner wie…

Read More

GrenzEcho Interview mit Charles Servaty – Halbzeitbilanz

„Solidarisches Bollwerk hat standgehalten“ Erste Hälfte der Legislaturperiode aus SP-Perspektive  Im Gespräch mit dem GrenzEcho blickt der SP-Fraktionsvorsitzende im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Charles Servaty, auf die erste Hälfte der Legislaturperiode. In seinen Augen hat sich die DG angesichts der Coronakrise und der Hochwasserkatastrophe behauptet. Es sei kein Nachteil in Krisenzeiten in Ostbelgien zu leben…

Read More

Kostenlose Corona-Selbsttests für die Erwachsenenbildungseinrichtungen

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerin Klinkenberg Zu kostenlosen Corona-Selbsttests für die Erwachsenenbildungseinrichtungen Im Januar befragte ich Sie, sehr geehrte Frau Ministerin, in Bezug auf die kostenlosen Corona-Selbsttests für Kinder. Die Frage beantworteten Sie damals sehr zufriedenstellend. Denn Sie konnten vermelden, dass nicht nur den Kindern Selbsttests zur Verfügung gestellt werden, sondern…

Read More

Jusos Ostbelgien: Prävalenzfehler

Verhältnis der Geimpften und Ungeimpften verstehen Habt ihr auch schon mal gehört, dass jemand in eurem Umfeld sagt: „Ich brauche mich nicht impfen zu lassen, im Krankenhaus liegen ja genauso viele Geimpfte wie Ungeimpfte!“? Das nennt man den Prävalenzfehler. „Was bitte? Ein Prävalenzfehler?" Marco erklärt het ösch! #opplatt https://youtu.be/GIgmCL9E2e4 Da könnt no dat Virus.Ijene twei gruppe,…

Read More

Kommentar: Auseinanderdriften von Arm und Reich

Die sozialen Ungleichheiten verschärfen sich von Tag zu Tag – vor unseren Augen Zum Oxfam-Bericht | GrenzEcho 21.01.2022 Zum Artikel „Corona reißt Ungleichheitsschere weit auf – Belgien zählt mehr Millionäre“ im GrenzEcho vom 18. Januar schreibt Vizepräsidentin Linda Zwartbol: Wen wundert eigentlich das Ergebnis des Oxfam-Berichts, dass Corona weltweit die soziale Ungleichheit verschärft hat?  Während Arbeitnehmer…

Read More

Kostenlose Corona-Selbsttests für Kinder

Mündliche Frage von Herrn Charles Servaty an Ministerin Klinkenberg Zur Forderung von Test-Achats nach kostenlosen Corona-Selbsttests für Kinder Vor wenigen Tagen schrieb das Grenz-Echo, die Verbraucherschutzvereinigung Test-Achats fordere kostenlose Corona-Selbsttests für Kinder. Diese Forderung geht auf die kurz zuvor getroffene Entscheidung des Konzertierungsausschuss bzw. der Gesundheits- und Bildungsminister zurück. Entschieden wurde, die Quarantäne- und…

Read More

Zuschussgarantien für die WPZS

Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis Zu den durch die Regierung gewährten coronabedingten Zuschussgarantien für die WPZS Einer Pressemitteilung des Ministeriums vom 29.12.21 ist zu entnehmen, dass die WPZs in der DG eine coronabedingte Zuschussgarantie von über 2,3 Mio Euro für das Jahr 2021 erhalten haben. Die durch die DG ausgezahlten Tagespauschalen zur…

Read More

Haushaltsdebatte Ausschuss IV

Plenum des PDG vom 15. Dezember 2021 Stellungnahme Charles Servaty, Vorsitzender der SP-Fraktion, Haushaltsdebatte Ausschuss IV - Familie/Gesundheit/Soziales  Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, werte Kolleginnen und Kollegen, zunächst bitte ich Sie, die Abwesenheit meiner Kollegin Céline Kever zu entschuldigen. Selbstverständlich wäre sie gerne hier. Leider fällt sie jedoch krankheitsbedingt aus.…

Read More