Frage von Frau Kever an Minister Antoniadis
Zur aktuellen Situation in den WPZS von Vivias
Der vom Verwaltungsrat der Interkommunale Vivias verhängte Einzugsstopp in deren WPZS dauert inzwischen nun schon einige Monate an.
Einige Senioren aus dem Süden ziehen seitdem gezwungenermaßen in ein WPZ im Norden unserer Gemeinschaft, um kurzfristig die Unterstützung zu bekommen, die sie in ihrer Situation benötigen.
Viele dieser Senioren hoffen, dass sich die Lage zwischenzeitlich in den Häusern von Vivias wieder verbessert und sie irgendwann „übersiedeln“ können um dann langfristig im Süden der Gemeinschaft ihren Lebensabend verbringen können.
Den hiesigen Medien war am 17. Januar zu entnehmen, dass Vivias bei der belgischen Armee um personelle Unterstützung für die beiden WPZSs in Bütgenbach und Sankt Vith gebeten hat, da die beiden Pflegeheime sich weiterhin mit einem akuten Personalmangel konfrontiert sehen. Eine Entspannung der Lage scheint demnach noch nicht in Sicht.
In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen folgende Fragen stellen:
- War diese Initiative seitens Vivias mit der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft abgesprochen?
- Haben Sie Kenntnis darüber, wie die Anfrage inzwischen beantwortet wurde?
- Gibt es seit Verkünden des Einzugsstopp von Oktober letzten Jahres inzwischen neue Entwicklungen was die Personalsituation bei Vivias angeht?
Antwort des Ministers:
Die Initiative, das Militär um Unterstützung in den beiden Vivias-Einrichtungen zu bitten, war nicht mit der Regierung abgesprochen.
Wir wurden im Nachgang über die Anfrage von Vivias informiert.
Nichtsdestotrotz habe ich den Verwaltungsratspräsidenten von Vivias in dieser Sache kontaktiert und ihm zugesagt, dass wir bei Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder bei Bedarf intervenieren würden.
Der aktuelle Stand der Dinge in dieser Anfrage ist uns nicht bekannt. Von Vivias liegt keine Rückmeldung vor.
Beim Durchlesen der Anfrage ist allerdings aufgefallen, dass seitens Vivias keine näheren Angaben zum konkreten Bedarf gemacht wurden, wodurch wahrscheinlich das Verteidigungsministerium die Anfrage nicht bearbeiten werden kann.
Eine Intervention des Militärs in Pflegeeinrichtungen geschieht einzig in äußersten Ausnahmefällen.
Die Einrichtungen müssen belegen, was sie bisher unternommen haben, um das Personalproblem zu lösen und welche Lösungsvorschläge sie dabei sind auszuarbeiten. Außerdem wird erwartet, dass der Umfang der Intervention, sprich die benötigten Profile der fehlenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die nicht belegten Stunden und Tage formuliert werden.
Was die Entwicklungen der Personalsituation bei Vivias angeht, gibt es in der Tat Entwicklungen.
Laut unserem Tool für die Überprüfung der Personalnormen in der Verwaltung hat die Interkommunale ausreichend Personal, um die 15 freie Plätze im Hof Bütgenbach zu betreiben. Zumindest in diesem Wohn- und Pflegezentrum geht aus unserer Informatikanwendung hervor, dass die Normen seit Januar wieder erfüllt sind und der Aufnahmestopp aufgehoben werden könnte – nach meiner Auffassung aufgehoben werden müsste.
Es darf nicht sein, dass Senioren in der Eifel auf einen Platz warten, obwohl ausreichend Personal bei Vivias in Bütgenbach verfügbar ist.
Wir haben deshalb mit Vivias Kontakt aufgenommen, und um Bestätigung unserer Informationen gebeten.
Der Verwaltungsratspräsident teilte daraufhin mit, dass am 24. Januar der Beschluss getroffen wurde, den Einzugsstopp für Hof Bütgenbach aufzuheben und man in den Modus einer kontrollierten Aufnahme übergehe.
Wie diese „kontrollierte Aufnahme“ erfolgen soll und was sie genau beinhaltet, soll nun von Vivias beantwortet werden.
Vor dem Hintergrund der Erfüllung der Personalnormen in Bütgenbach kurz nach dem Antrag bei der Verteidigungsministerin kann man davon ausgehen, dass eine Intervention des Militärs ohnehin nicht zugesagt worden wäre.
Für das Haus St. Elisabeth in St.Vith sind die Personalnormen weiterhin nicht erfüllt. 13 Plätze von insgesamt 90 sind derzeit nicht belegt.