Zur Absichtserklärung Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek
Am 4. Oktober dieses Jahres haben Luxemburg, Rheinland-Pfalz und die DG in Clervaux eine gemeinsame Absichtserklärung unterschrieben, in der sie ihre Absicht bekunden, das Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek zu einem funktionalen Raum im Rahmen des Interreg A-Programms der Großregion zu entwickeln.
Diese Absicht ist meines Erachtens ausdrücklich zu begrüßen und reiht sich nahtlos in die seit längerem unternommenen Bemühungen ein, für die gesamte Großregion eine miteinander abgestimmte grenzüberschreitende Raumplanung zu verwirklichen.
Dazu meine Fragen:
- Was sieht die Absichtserklärung genau vor?
- Wie ordnet sie sich in das vor einiger Zeit verabschiedete Raumplanungskonzept für die gesamte Großregion ein?
- Welchen Einfluss hat sie auf die Inhalte der ostbelgischen Raumstrategie, die Sie als Phase 3 in Ihrer Orientierungsnote zur Raumordnung angekündigt hatten?
Antwort des Ministers:
Mit der deutschen Eifel und Luxemburg teilen wir einen gemeinsamen Raum. Täglich überschreiten die Menschen nicht mehr sichtbare Grenzen, um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren, einzukaufen, der Ausbildung oder einem Hobby nachzugehen.
Wir haben somit ein Interesse, weitere Hürden, also die unsichtbaren Grenzen, abzubauen und den gemeinsam genutzten Raum zu fördern. Die erwähnte Absichtserklärung verfolgt diese Ziele. Einerseits soll die „Trinationale Region Eifel-Ostbelgien-Éislek“ in Form eines sogenannten funktionalen Raums entstehen.
Parallel dazu soll eine gemeinsame Strategie im Rahmen des Programms Interreg VI Großregion für die Förderung und Umsetzung dieses funktionalen Raums ausgearbeitet werden. Die Schaffung dieses spezifischen funktionalen Raums in der Großregion wurde während der 8. Fachministerkonferenz für Raumentwicklung am 29. Juni 2023 thematisiert und von allen Beteiligten unterstützt.
Obwohl wir gute Beziehungen mit unseren Nachbarsregionen pflegen und zahlreiche grenzüberschreitende Initiativen auf Ebene der lokalen Akteure bereits bestehen, gab es bislang keine ganzheitliche Strategie oder Koordination dieser grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Die unterzeichnenden Parteien haben ihren Willen hervorgehoben, Hindernisse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten abzubauen.
Außerdem soll ein gemeinsamer Kooperationsraum der Trinationalen Region Eifel-Ostbelgien-Éislek entwickelt und in seiner Vielfalt gefördert werden.
Darüber hinaus legt die Absichtserklärung die Themen für die grenzüberschreitende Strategie fest. Dazu gehören: Arbeitsmarkt, Bildung, Daseinsvorsorge, Digitales, Europäische Zusammenarbeit, Gesundheit, Jugend, Klimaschutz bzw. Energiemanagement, Mobilität, Natur- und Landschaftsschutz, Raum- und Siedlungsentwicklung, Soziales, Sport, Tourismus, Kultur bzw. regionale Identität und Wirtschaftsförderung.
Es gibt starke Verflechtungen sowohl innerhalb des Raums Eifel-Ostbelgien-Éislek als auch mit dem Rest der Großregion.
Die Großregion ist Teil der aktuellen Förderperiode des Interreg-Programms VI. Dadurch wurden schon viele lokale, grenzüberschreitende Projekte und Kooperationen zwischen Belgien, Luxemburg, Deutschland und Frankreich etabliert.
Diese Projekte tragen zur räumlichen Entwicklung der Großregion bei, die durch das Raumentwicklungskonzept gerahmt ist.
In diesem Sinne gibt es keine Widersprüche zwischen der Absichtserklärung und dem Raumentwicklungskonzept der Großregion.
Um die Synergien und Potenziale der Region zu identifizieren, wurde eine Raumanalyse erstellt. Die Ergebnisse wurden in zwei Workshops in Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren in Sankt Vith und Prüm besprochen.
Momentan fließen die bisherigen Ergebnisse wiederum in die Ausarbeitung unserer Raumstrategie ein. Somit können die Ziele der Absichtserklärung ebenfalls als Ergänzung zu unserer ostbelgischen Raumstrategie betrachtet werden.