Gemeinden, LokalpolitikSPplus: Projekt „Scheiblerplatz“

1. September 2022
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Frage von Frau Alexandra Barth-Vandenhirtz zum Projekt „Scheiblerplatz“

Am 21. Februar 2022 haben wir die Vergabeart betreffend die Suche eines Teams von Projektautoren genehmigt, deren Auftrag die Erstellung des Vorprojektes bis hin zur Erstellung der Bauanträge und schlussendlich die Durchführung des Projektes in 2024 umfasst. Bis Ende des Jahres ist, entsprechend dem Bericht aus dem Grenz Echo vom 8.2.2022, eine detaillierte Projektvorlage vorgesehen.

Hierzu erlaube ich mir, folgende Fragen zu stellen:

  • Gibt es schon erste Rückmeldungen seitens des Projektautors?
  • Wird ebenfalls ein Austausch mit dem Studienbüro Paola Viganò stattfinden, da dort sicherlich auch der ein oder andere Aspekt interessant sein könnte?
  • Weiß man schon in welcher Form die Bürgerbeteiligung stattfindet?

Antwort der Bürgermeisterin Frau Claudia Niessen:

  • Das Büro Paysages Winters Landschaften wurde vom Gemeindekollegium in seiner Sitzung vom 16. Mai 2022 als Projektautor zur Projektentwicklung und anschließenden Begleitung bei den Umsetzungsarbeiten zur Schaffung eines urbanen Parks im Rahmen des Projektaufrufes „Parc en milieu urbain – Scheiblerplatz“ bezeichnet. Seit Juni wurden auf Nachfrage des Büros zur Vorbereitung der Planungsphase verschiedene Grundlagendaten erstellt, darunter beispielsweise Vermessungspläne und geotechnische Gutachten. Zudem wurde der Aspekt Hochwasser und Hochwasserschutz betrachtet, welcher zur Zeit der Kandidatur noch eine weitaus geringere Rolle gespielt hat. Parallel dazu wurde im Hinblick auf die stramm getakteten Fristen der Wallonischen Region mit der Unterstützung eines externen Moderators auch die Form der Bürgerbeteiligung vorbereitet.
  • In der Tat zielt der Projektaufruf aus April 2021 nicht alleine auf den Aspekt Hochwasser, sondern vielmehr auf die Reduzierung von Wärmeinseln, die Steigerung der Biodiversität, die allgemeine Entsiegelung und die generelle Anpassung an den Klimawandel. Dem Aspekt Hochwasser kommt allerdings spätestens seit der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 eine starke Bedeutung zu. Daher steht die Stadt Eupen und das Büro Winters im Austausch mit dem Studienbüro Paola Viganò, aber auch mit der Universität Lüttich, der Direktion der nicht-schiffbaren Wasserläufe des Öffentlichen Dienstes der Wallonie (ÖDW) und der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Ein Austausch im Rahmen des Projektes Scheiblerplatz fand bereits am 22. August 2022 statt. Dabei wurde die Richtung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Büro Winters durch die zuvor genannten Akteure gutgeheißen.
  • Die Form der Bürgerbeteiligung wurde bereits gemeinsam mit dem Büro Winters und einem externen Moderator abgestimmt. Um trotz der eng gestrickten Fristen trotzdem jedem Bürger die Möglichkeit der Beteiligung zu geben, soll die Bürgerbeteiligung in drei Etappen stattfinden.
  1. Die erste Etappe beginnt mit der Auftaktveranstaltung am 6. September 2022 um 19.00 Uhr in der Mensa der SGU. Die Auftaktveranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Neben der Erläuterung der Zielvorgaben des Wallonischen Projektaufrufes durch die Stadt Eupen und den Erklärungen der ersten Skizzen und Vorschläge durch das Büro Winters, wird der Moderator im Anschluss die Möglichkeit der Beteiligung erklären. Mithilfe von Handouts im A3-Format können Bürger ihre Ideen skizzieren, Beispielbilder einkleben, Vorschläge textlich erläutern oder auch generelle Themenschwerpunkte auswählen und in Boxen einwerfen oder digital an die E-Mailadresse scheiblerplatz@eupen.be senden. Einsendeschluss ist Freitag, 9. September 2022, was dem Moderatorenteam vier Tage Zeit für eine erste Auswertung lässt.

2. Bevor am 13. September 2022 die zweite Etappe mit einem Termin ausschließlich für Akteure in der Unterstadt stattfindet. Diese Akteure sind Unternehmen, Organisation, Vereine oder Behörden sein, welche in der Unterstadt und insbesondere in der Nähe des Scheiblerplatzes aktiv sind. Am 23. August 2022 fand bereits eine Informationsveranstaltung mit den ausgewählten Akteuren statt, um Ihnen das Projekt, die Form der Bürgerbeteiligung und die Rolle der Akteure näher zu bringen. Mit den Akteuren, dem Büro Winters und der Stadt Eupen sollen in der zweiten Etappe die zahlreichen Ideenvorschläge analysiert, priorisiert und auf die Vereinbarkeit mit den Kriterien des Projektaufrufs geprüft werden. Bis zur Validierung des Vorprojektes durch die Wallonische Region am 29. September 2022 hat das Büro Winters zur Integration der Vorschläge Zeit.

3. Die dritte Etappe im Oktober umfasst die öffentliche Vorstellung des validierten Projektentwurfs, wobei das genaue Datum noch definiert werden muss.

Erster Infoabend zum Scheiblerplatz

Ich finde die Bürgerbeteiligung wichtig und würde mich freuen, wenn der ein oder andere an dieser Veranstaltung teilnimmt.

Alexandra Barth-Vandenhirtz 

Stadtverordnete/Fraktionssprecherin

Zur Präsentation des Studienbüros Paola Vigano zum Thema: „Strategisches Schema für das Wesereinzugsgebiet“