DigitalisierungMehr ...Glasfaserausbau: Das Turbo-Kabel für alle Ostbelgier

28. Juni 2022
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Plenum des PDG vom 27. Juni 2022

Rede von Herrn Patrick Spies zum Ausbau des Glasfasernetzes in Ostbelgien

Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Parlament.

Seit vielen Jahren ist in der Gesellschaft und demnach auch in der Politik wiederholt die Rede von der Digitalisierung. Nicht ohne Grund. Immerhin hat der technologische Fortschritt die Art und Weise, wie wir beruflich und privat kommunizieren, arbeiten und unsere Freizeit verbringen, enorm verändert.

Es lässt sich durchaus behaupten, dass unser Leben eine nie zuvor gekannte digitale Dimension erreicht hat.

Vorbei sind die Zeiten, in denen die elektronische Datenverarbeitung lediglich im Silicon Valley zum Einsatz kam.

Nein, die Revolution der Algorithmen sowie die digitale Kommunikation haben mittlerweile jeden Staat, ja jedes Unternehmen, jeden Haushalt und jeden Bürger erreicht beziehungsweise fest im Griff.

Das Internet umspannt die ganze Welt.

In Sekundenschnelle werden Informationen rund um den Planeten verbreitet und quasi jedermann hat nonstop einen Rechner griffbereit und somit auch Zugang darauf.

Zudem hat das pandemiebedingte Homeoffice rapide zugenommen und unseren Bedarf an dauerhaft schnellem, leistungsfähigem Internet nochmals erhöht.

Der Zugang zu digitalen Infrastrukturen ist demnach zu einem wesentlichen Standortfaktor geworden, der in besonderem Maße für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität von Regionen relevant ist.

Ich denke, darin sind wir uns alle einig.

Sieht man sich jedoch nun die aktuellsten Zahlen in Bezug auf die Deutschsprachige Gemeinschaft an, so muss man feststellen, dass diese Stand heute noch relativ ernüchternd sind.

So verfügen, der Studie des WIK von 2020 zufolge, in Ostbelgien nur 42 Prozent der Haushalte über einen leistungsgebundenen Zugang zu Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde. An eine gute, flächendeckende Internetverbindung ist leider vielerorts nicht zu denken.

 

Werte Kolleginnen und Kollegen,

Wir sind aktuell auf dem Internetfeldweg unterwegs statt auf der Datenautobahn.

Eine Situation, mit der wir uns aber keineswegs zufriedengeben dürfen. Zu groß ist die Gefahr als ländliches Gebiet abgehängt zu werden beziehungsweise den Anschluss zu verlieren.

Wenn wir unsere Gemeinschaft zukunftsfähig machen wollen, dann bleibt uns keine andere Wahl als in dieser Angelegenheit Vollgas zu geben.

Und bekannterweise kommt man am schnellsten ans Ziel, wenn man den geradlinigsten und unkompliziertesten Weg einschlägt und den Motor dabei ordentlich auf Touren bringt. In Sachen Internetausbau können wir also nicht länger darauf hoffen, dass andere diese Herausforderung für uns bewältigen, sondern wir müssen selbst aktiv werden. Ohnehin macht der Föderalstaat in Sachen Breitbandausbau keine merklichen Fortschritte.

Wenn wir nun also schon über unsere eigentlichen Zuständigkeiten hinaus die Ärmel hochkrempeln, dann auch richtig. Während wir mit den bis dato genutzten Kupferleitungen an unsere Grenzen kommen, sind wir nun quasi dazu gezwungen, auf ein Glasfasernetz umzurüsten.

Glasfaser ist die Königsdisziplin der Breitbandtechnik und ist hinsichtlich Schnelligkeit und Störungsfreiheit ungeschlagen.

Kein Kabelanschluss und kein LTE kann dieser Technologie das Wasser reichen. Glasfaser bietet aus heutiger Sicht fast grenzenlose Übertragungsreserven und ist deshalb absolut zukunftssicher. Nicht außer Acht zu lassen ist zudem die Tatsache, dass es im Vergleich zu einem Kupfernetz wesentlich umweltfreundlicher und energiesparender ist und keine Strahlung verursacht.

Die Vorteile liegen also klar auf der Hand. Doch so schön diese auch klingen mögen, geschenkt bekommt man das Ganze nicht. Ganz im Gegenteil, es bedarf eines umfangreichen Investitionsprogrammes, um eine solche Infrastruktur auf die Beine zu stellen.

Laut Kostenanalyse der WIK-Consult Gmbh beträgt das Investitionsvolumen für einen flächendeckenden Glasfaserausbau zirka 100 Millionen Euro.

Ein finanzieller Kraftakt, den auch wir als Gemeinschaft keineswegs allein stemmen müssen. Verständlich also, dass die Regierung auf die Suche nach kompetenten Partnern gegangen ist, die zum einen das nötige Knowhow und zum anderen das nötige Kleingeld haben, um ein solches Vorhaben mitzuverwirklichen.

Mit Ethias als Finanzpartner sowie mit Proximus als Telekompartner und der DG wurde demnach vor einigen Wochen eine öffentlich-private Partnerschaft gegründet, welche sicherlich vielversprechend ist.

Für die Deutschsprachige Gemeinschaft ergib sich schlussendlich ein Subventionsbedarf von rund 40 Millionen Euro, welcher auf die Gesamtdauer der Ausbauphase, sprich auf vier Jahre, geschätzt wird.

Befürworten möchte ich an dieser Stelle die Tatsache, dass man sich eine konkrete Frist der Durchführung gesetzt hat, um der Gefahr von vorneherein zu entgehen, das Ganze ins Unendliche zu ziehen.

Demnach soll der Ausbau spätestens am 31. Dezember 2026 abgeschlossen sein.

Ein Datum, an dem sich die Regierung messen lassen wird.

Doch nun ein paar Worte zur konkreten Umsetzung.

Laut Plan sollen in etwa die Hälfte der Arbeiten durch Aufreißen von Gräben und Verlegung der Kabel unter der Erde durchgeführt werden. Hier hätte ich persönlich mir gewünscht, dass man während der vergangenen Jahre bei Straßenarbeiten in Absprache mit den Gemeinden bereits mit Bedacht mehr Lehrrohre vorgesehen hätte.

Ich weiß, das ist leicht daher gesagt, doch auf diese Weise hätte man ohne Zweifel einer Menge an Arbeit aus dem Weg gehen können.

Wie dem auch sei, die restlichen 50 Prozent werden aller Voraussicht nach per Luftverkabelung (über die Masten von ORES) sowie per Fassadenverkabelung (v.a. in Städten mit längeren Häuserreihen) verlegt. Dort wo dies möglich ist, macht das ja auch Sinn.

Begrüßen möchte ich an dieser Stelle auch, dass man gleichmäßig mit den Arbeiten beginnen möchte.

Konkret soll also gleichzeitig in einer Gemeinde im Norden und einer im Süden gestartet werden.

Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle, dass für den Endverbraucher beim Anschluss an das neue Netz theoretisch keine Kosten entstehen werden. Um es also nochmals deutlich zu sagen:

Der Anschluss, der bis ins Haus reicht, wird für den Nutzer keine Kosten verursachen.

Laut informellen Aussagen der Anbieter, wird das Abonnement jedoch unwesentlich teurer werden. Hier war die Rede von plus minus 5 Euro, was ich für gerechtfertigt halte. Ich bin jedoch gespannt, ob es schlussendlich wirklich dabei bleibt.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

ich könnte an dieser Stelle auf viele weitere Aspekte rund um den Glasfaserausbau eingehen.

Angesichts der fortgeschrittenen Stunde sowie vor dem Hintergrund, dass ich nicht unnötig das nochmals wiederholen möchte, was die Ministerin vorhin in ihrer Mitteilung bereits erläutert hat, werde ich es aber hierbei belassen.

Abschließend möchte ich aber nochmals ganz klar festhalten, dass ein schnelles Internet meiner Auffassung nach das Leben auf dem Land durchaus attraktiver macht. Es erhöht den Wert der Immobilien, erlaubt den Empfang von Videos und Fernseher in Top-Qualität, es bietet Bildungs- sowie Qualifizierungschancen und ermöglicht nicht zuletzt uns miteinander besser zu verständigen. Auch für Ostbelgien als nationaler und internationaler Wirtschaftsstandort ist schnelleres Internet natürlich von allergrößter Bedeutung. Auf diese Weise können ortsansässige Unternehmen konkurrenzfähig bleiben und den digitalen Wandel wahrlich als Chance sehen.

Und auch im Gesundheitssektor gewinnt das Internet immer mehr an Bedeutung. Oder wie soll beispielsweise Telemedizin funktionieren, wenn kein Netz vorhanden ist?
Vor dem Hintergrund der Umbrüche im Gesundheitswesen könnte eine zuverlässige Internetverbindung also durchaus überlebenswichtig werden.

Lange Rede kurzer Sinn,

für uns Sozialdemokraten gehört der Zugang zum Internet zur Daseinsvorsorge und dient mitunter als Grundlage für soziale Gerechtigkeit.

Als SP-Fraktion stehen wir daher nach wie vor hinter dem Vorhaben und halten dieses für essentiell und zukunftsweisend!

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.